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Vertrauliches Papier des Bundesfinanzministers: Rund eine Milliarde Corona-Hilfen wohl verloren

© Foto : BMF / HendelBundesfinanzministerium in Berlin
Bundesfinanzministerium in Berlin - SNA, 1920, 01.11.2021
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Einer internen Auflistung des Bundesfinanzministeriums zufolge könnten bis zu eine Milliarde Euro an Corona-Staatshilfen verloren sein. Das meldet die zum Axel-Springer-Konzern gehörende Plattform „Business Insider".
Mit Stichtag 30. September sollen 330 Millionen Euro an Staatskrediten, die seit März 2020 als Corona-Hilfen ausgezahlt wurden, abgeschrieben worden sein. Bei 1533 Krediten in Höhe von 686 Millionen Euro gebe es einen Vermerk „notleidend". Das bedeutet, die Rückzahlung des geliehenen Geldes ist teilweise oder ganz ausgefallen bzw. es drohen Rückstände oder Ausfälle. So jedenfalls soll es in einem internen Papier des Bundesfinanzministerium (BMF) aufgelistet sein, das der Plattform „Business Insider" vorliegen soll.
Damit wären mehr als eine Milliarde der mehrere hundert Milliarden Euro schweren Corona-Staatshilfen verloren. Dem BMF-Papier zufolge betreffen die Ausfälle und Zahlungsschwierigkeiten Kredite der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Großbürgschaften, Warenkreditversicherungen, Start-Up-Darlehen und Finanzinstrumente aus dem sogenannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF).
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Beim WSF sind 8,7 Milliarden Euro ausgereicht worden, für 21 Unternehmen, darunter Konzerne wie Lufthansa oder TUI. Ohne ein Unternehmen konkret zu benennen zitiert „Business Insider" aus dem BMF-Papier im Hinblick auf die WSF-Gelder: „Möglicher Abschreibungsbedarf ist erkennbar, kann zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht quantifiziert werden." Damit könnte eventuell der im bayerischen Passau beheimatete Autozulieferer A-Kaiser gemeint sein. Der erhielt im Januar 2021 etwa 12,5 Millionen WSF-Euro, meldete aber am 19. Juli Insolvenz an, was seit September die Staatsanwaltschaft interessiert, die Subventionsbetrug vermutet.
Von den mehr als 870 Millionen Euro an Großbürgschaften des Bundes müssen wohl zum gegenwärtigen Zeitpunkt zehn Prozent als verloren gelten.
Insgesamt hat die Bundesregierung im Laufe der Pandemie bislang eine Summe von etwa 700 Milliarden Euro mobilisiert, um die deutsche Wirtschaft zu stützen bzw. zu unterstützen.
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