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Nordmazedoniens Premier tritt nach Niederlage bei Kommunalwahlen zurück

© REUTERS / Ognen TeofilovskiNordmazedoniens Ministerpräsident tritt nach Niederlage bei Kommunalwahlen zurück
Nordmazedoniens Ministerpräsident tritt nach Niederlage bei Kommunalwahlen zurück - SNA, 1920, 01.11.2021
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Der Premierminister der Republik Nordmazedonien, Zoran Zaev, ist zurückgetreten, nachdem seine Partei die Kommunalwahlen am Sonntag verloren hatte.
In einer Rede, die im Facebook-Account seiner Partei SDSM live übertragen wurde, gratulierte Zaev der größten Oppositionspartei, VMRO-DPMNE, die nach Angaben der Wahlkommission in den meisten Regionen, darunter auch in der Hauptstadt Skopje, die Bürgermeisterwahlen gewonnen hatte.
„Ich übernehme die Verantwortung für diese Entwicklungen. Ich trete vom Amt des Ministerpräsidenten und des Parteivorsitzenden zurück“, sagte Zaev, dessen Sozialdemokraten die Regierungskoalition anführen, in einer von den lokalen Medien übertragenen Pressekonferenz.
Er sei stolz darauf, dass Nordmazedonien während seiner Amtszeit der Nato beigetreten sei und eine Empfehlung der EU zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen erhalten habe, betonte Zaev bei seinem Auftritt. Außerdem sei während seiner Amtszeit seit vielen Jahren wieder eine Volkszählung im Lande durchgeführt worden.
Seiner Ansicht nach sind vorgezogene Parlamentswahlen in diesem Fall nicht erforderlich. Die Regierungskoalition könnte sich im Einklang mit dem geltenden Recht auf einen anderen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten einigen und eine neue Regierung ohne Neuwahlen bilden.
Der Vorsitzende der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, forderte nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters im Gegenteil Neuwahlen.
Die Auszählung von 33 Prozent der Stimmzettel hat ergeben, dass die oppositionelle VMRO-DPMNE die Sozialdemokraten in 22 der 44 Gemeinden überholt hat.
Bei der ersten Runde der Kommunalwahlen, die am 17. Oktober stattgefunden hatte, waren Bürgermeister in lediglich 34 Gemeinden gewählt worden – in den weiteren 44 Regionen musste es zur Stichwahl kommen. Auch vor zwei Wochen lag die Opposition in 21 Gemeinden in Führung. Die regierende SDSM lag nur in neun Regionen vorne.
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Zaev führte die Regierung der ehemaligen jugoslawischen Republik von Mai 2017 bis Januar 2020 sowie seit August 2020. Er hat einen jahrzehntelangen Streit mit Griechenland beigelegt, das den Namen „Mazedonien“ als Anspruch auf seine gleichnamige Provinz betrachtet und den Beitritt seines Nachbarn zur EU und zum Nordatlantischen Bündnis blockiert hatte. Unter Zaevs Führung wurde der Zusatz „Nord“ im Landesnamen genehmigt.
Der Beitritt der Republik Nordmazedonien erfolgte im vergangenen Jahr; die Verhandlungen mit der Europäischen Union wurden aber von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer abgelehnt. Daher geriet Zaev intern in die Kritik und trat Anfang 2020 zurück.
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