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Nach coronabedingten Einbußen: Milliardenhilfe für Deutsche Bahn fließt

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Das Logo der Deutschen Bahn - SNA, 1920, 01.11.2021
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2,1 Milliarden Euro Hilfe soll an den Hauptbetreiber des Schienennetzes der Deutschen Bahn, die DB Netz AG, von diesem Monat an ausgezahlt werden. Dies berichtet die deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf eine ihr vorliegende Antwort des Bahn-Beauftragten, Enak Ferlemann, an den FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst.
Demnach sollen somit Benutzungsgebühren für das Schienennetz im Fernverkehr gefördert werden.
Bis jetzt sei erst ein kleiner Teil der direkten und indirekten Hilfen von insgesamt 3,77 Milliarden Euro geflossen, die die EU-Kommission im Juli genehmigt habe.
Der Genehmigung seien lange Verhandlungen mit der Kommission vorausgegangen, um Auflagen für den Bundeskonzern zu vermeiden, etwa eine Trennung von Unternehmensteilen, so die Nachrichtenagentur weiter. Der Bund sei kürzlich von Gewerkschaftsseite dafür kritisiert worden, dass die Hilfen zu langsam flössen.
Die Förderung für den Güterverkehr sei unterdessen größtenteils bezahlt worden. Auch hier werde eine Trassenpreissenkung subventioniert. Die Förderung sei auch für die Konkurrenten der Deutschen Bahn von Vorteil, für die mehr als die Hälfte der Güterzüge im Netz fahren würden.
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Laut Ferlemann wurden bis Mitte Oktober 537 von den geplanten 627 Millionen Euro überwiesen.
Vorgesehen sei auch eine direkte Eigenkapitalerhöhung für die Deutsche Bahn: Die Zahlung eines Teilbetrags von 550 Millionen Euro sei in Vorbereitung. Trotz der Tariferhöhung, die vor Kurzem mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft vereinbart worden sei, müsse das Hilfspaket nicht angepasst werden, so Ferlemann.
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