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EU als Wiedergeburt des Kommunismus? – EU-Abgeordneter zu Umgang mit Bürgerrechten in Corona-Zeit

© AP Photo / Virginia MayoEin Paar geht an EU-Flaggen vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel vorbei (Symbolbild)
Ein Paar geht an EU-Flaggen vor dem EU-Hauptquartier in Brüssel vorbei (Symbolbild) - SNA, 1920, 31.10.2021
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Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Joachim Kuhs (AfD), hat sukzessive Freiheitseinschränkungen innerhalb der EU seit Ausbruch der Corona-Pandemie kritisiert und diese mit dem Umgang mit Bürgerrechten während der kommunistischen Zeiten verglichen.
„Die EU wendet sich zunehmend von den Bürgern, den demokratischen Grundprinzipien und dem kulturellen Erbe Europas ab!“, wird Kuhs in der Pressemitteilung zitiert. Nach seinen Worten gedeihen in der EU derzeit „radikale, progressiv-linke Ideologien, die in der Art ihres Auftretens an Zeiten erinnern, welche wir glaubten, überwunden zu haben“.
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Laut Kuhs wurden „grundlegende Fehlentwicklungen in der EU“ von dem früheren tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus gut zusammengefasst. Ende Mai hatte Klaus einen Vergleich zwischen den aktuellen Entwicklungen in der EU zur Zeit der kommunistischen UdSSR gezogen.
Dem Ex-Präsidenten zufolge würden die drei wichtigsten Säulen der Europäer – Menschen, Familie und Nation – von neuen politischen Entscheidungsträgern nach dem Zusammenbruch des Ostblock-Kommunismus brutal angegriffen. Diese „versuchen aggressiv, die Vergangenheit und die mit ihr verbundenen Werte und Verhaltensmuster zu diskreditieren“, so Klaus.
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Joachim Kuhs dient seit Mai 2019 als Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Dort ist er als Mitglied der Haushalts- und Haushaltskontrollausschüsse tätig. Nach eigenen Angaben war er 25 Jahre lang als Rechtspfleger in der Justiz Baden-Württembergs tätig, und dreizehn weitere – in der Finanzkontrolle Baden-Württembergs. 2013 trat er in die AfD ein und ist in der Vereinigung „Christen in der AfD“ (ChrAfD) aktiv. Kuhs ist seit 40 Jahren verheiratet und hat zehn Kinder.
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