Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Wegen steigender Corona-Zahlen: Söder fordert neue Bund-Länder-Gespräche

© AP Photo / Michael KappelerCSU-Chef Markus Söder
CSU-Chef Markus Söder - SNA, 1920, 28.10.2021
Abonnieren
Angesichts der stetig steigenden Zahl von Corona-Infektionen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Donnerstag das geplante Auslaufen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ kritisiert und zu Gesprächen mit den Ländern aufgefordert.
„Was anderes als das, was jetzt stattfindet, ist eine epidemische Lage?“, fragte Söder mit Blick auf die bundesweit steigenden Zahlen. Die Diskussion ist ihm zufolge schwer nachzuvollziehen. Nach Ansicht des Ministers sollten sich die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP möglichst bald erneut mit den Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
SPD, Grüne und FDP wollen die Rechtsbasis für drastische Corona-Einschränkungen wie Ausgangssperren zum 25. November auslaufen lassen. Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ soll nach dem Willen der möglichen künftigen Koalitionspartner nach rund 20 Monaten enden. Bis zum Frühjahr sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben möglich sein. Spätestens am 20. März soll es das Aus für sämtliche Corona-Beschränkungen geben.
Söder sagte dazu, es sei wenig zielführend, nun das Datum 20. März zu nennen. Denn keiner könne eine Gewähr dafür abgeben, was am 20. März sein werde.
Bisher knüpfen Corona-Vorgaben laut Infektionsschutzgesetz daran an, dass der Bundestag die epidemische Lage feststellt. Das Parlament hatte dies erstmals im März 2020 getan und mehrfach bestätigt. Als Hauptgrund für den Lockerungskurs nannten die drei Fraktionen den Fortschritt der Impfungen.

Aktuelle Corona-Lage

Nach Angaben des RKI gibt es in Deutschland 28.037 bestätigte Neuinfektionen und 126 Todesfälle in 24 Stunden. Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich im Land mehr als 4,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Vor einer Woche hatte der Wert für die Bundesrepublik bei 16.077 Ansteckungen innerhalb von 24 Stunden gelegen.
Ein Mädchen in  der Moskauer Metro. - SNA, 1920, 25.10.2021
Studie: Keine erhöhte Sterberate durch COVID-19 in Deutschland
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала