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Türkisches Parlament verlängert Militäreinsätze im Irak und in Syrien um weitere zwei Jahre

© CC0 / Engin_Akyurt / PixabayTürkische Flagge, Symbolbild
Türkische Flagge, Symbolbild - SNA, 1920, 27.10.2021
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Das türkische Parlament hat die Anti-Terror-Einsätze im Nordirak und in Syrien um weitere zwei Jahre bis zum 30. Oktober 2023 verlängert sowie für eine weitere Teilnahme an der Friedenssicherungsmission der Vereinten Nationen im Libanon gestimmt, wie die staatliche Agentur Anadolu am Dienstagabend berichtete.
Demnach haben die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und die Oppositionspartei Iyi-Partei der Vorlage zugestimmt.
Die Republikanische Volkspartei (CHP) und die Demokratische Volkspartei (HDP) hätten dagegen votiert. Das Dokument wurde laut der Agentur von der regierenden AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan im Parlament zur Erörterung gebracht.
Ein türkisches Militärsfahrzeug in Idlib (Archivbild) - SNA, 1920, 23.09.2021
Damaskus fordert unverzüglichen Türkei-Truppenabzug aus nördlichen Territorien Syriens
In der Vorlage heißt es, dass die Risiken und Bedrohungen durch anhaltende Konflikte in der Nähe der südlichen Landesgrenzen der Türkei „weiter steigen“.
Teile Nordsyriens stehen unter türkischer Kontrolle. Mit zwischen 2016 und 2018 gestarteten Militäroperationen hat die Türkei Teile der syrischen Grenzregion eingenommen. Die Operationen richteten sich gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS)*, aber auch gegen die Kurdenmiliz YPG. Die Regierung in Ankara betrachtet die Kurdenmiliz als syrischen Ableger der Arbeiterpartei Kurdistans PKK. Die Partei gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation.
*eine Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten-
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