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Nach Wahlpleite: Linke entscheidet über Fraktionsspitze im Bundestag

CC BY-SA 3.0 / Olaf Kosinsky / Wikimedia CommonsChefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali
Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali - SNA, 1920, 25.10.2021
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Nach den schweren Einbußen bei der Bundestagswahl wählt die Linke ihre Fraktionsvorsitzenden. Laut der Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali, die voraussichtlich im Amt bleibt, wird die Partei in den nächsten Jahren ums Überleben kämpfen. Auch ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch stellt sich an diesem Montag aller Voraussicht nach zur Wiederwahl.
Beide stehen seit November 2019 gemeinsam an der Spitze der Linken im Bundestag. Andere Kandidaturen für die auf 39 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion der Linken wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nicht erwartet.
„Wir müssen ehrlich zu uns selbst sein und das Wahlergebnis kritisch aufarbeiten. Das braucht Zeit und unabhängige Expertise“, sagte Mohamed Ali der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“.
„Hanebüchene Schuldzuweisungen, die am Tag nach der Wahl oder wenige Tage danach einfach aus dem Hut gezaubert werden, helfen da nicht weiter“, wird sie von der DPA zitiert.
Die Linke war bei der Bundestagswahl am 26. September von 9,2 auf 4,9 Prozent abgerutscht. Nur dank Gregor Gysi (Berlin), Gesine Lötzsch (Berlin) und Sören Pellmann (Leipzig), die ihre Wahlkreise direkt gewannen, ist die Partei auch weiterhin in Fraktionsstärke im Parlament vertreten.
Die Linke - SNA, 1920, 23.10.2021
Antifa-Proteste in Stuttgart zur Unterstützung linker Politik
Innerhalb der Partei wird seit der Wahlnacht kontrovers über die Ursachen für die Niederlage debattiert. Häufig zu hören war die Einschätzung, das Abstimmungsverhalten zum Afghanistan-Evakuierungseinsatz habe Wählerstimmen gekostet. Andere sehen eine Vernachlässigung von Ost-Themen oder von bestimmten Wählergruppen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay kritisierte die andauernde „Millieudebatte“ in der Linken: „Wir müssen im Plattenbau und im Studentenviertel so stark wie möglich sein.“ Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Ferschl forderte im Gespräch mit der DPA Partei und Fraktion dazu auf, zusammenzurücken.
Am Sonntag schlug der Parteivorstand eine gemeinsame Wahlanalyse mit der Fraktion auch mit externen Experten vor. Außerdem soll in regelmäßigen gemeinsamen Sitzungen und in gemeinsamen Arbeitsgruppen an einer neuen Strategie gearbeitet werden. Personalwechsel stehen offensichtlich nicht an.
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