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„Sieg des chinesischen Volkes“: Xi feiert Anerkennung der Volksrepublik durch UN vor 50 Jahren

© REUTERS / CARLOS GARCIA RAWLINSDer chinesische Staatspräsident Xi Jinping
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping  - SNA, 1920, 25.10.2021
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat die Wiederherstellung aller Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen vor 50 Jahren als einen Sieg des chinesischen Volkes und der Menschen aus allen Ländern der Welt gewürdigt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua.
Die Wiederherstellung des rechtmäßigen Sitzes der Volksrepublik China bei der Uno sei ein wichtiges Ereignis für die Welt und die Vereinten Nationen, das sowohl für China als auch für die ganze Welt von signifikanter und weitreichender Bedeutung sei. Die Wiederherstellung sei das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen aller friedliebenden Länder, die sich für Gerechtigkeit in der Welt einsetzten, sagte er in seiner Rede bei einer Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag der Wiederherstellung des rechtmäßigen Sitzes der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen am Montag.
Das chinesische Volk habe stets die internationale Fairness und Gerechtigkeit gefördert und einen wichtigen Beitrag zum Weltfrieden und zur Entwicklung geleistet.
Am 25. Oktober 1971 hatte die Uno-Generalversammlung auf ihrer 26. Sitzung mit überwältigender Mehrheit die Resolution 2758 verabschiedet, mit der alle Rechte der Volksrepublik China wiederhergestellt und die Vertreter ihrer Regierung als die einzigen legitimen Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen anerkannt worden war.
In den vergangenen fünf Jahrzehnten, die seit der Wiederherstellung des rechtmäßigen Sitzes der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen vergangen sind, habe das Land China eine friedliche Entwicklung durchgemacht und sich für das Wohl der gesamten Menschheit eingesetzt, sagte Präsident Xi.
Künstliche Intelligenz - SNA, 1920, 13.10.2021
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Das chinesische Volk habe stets die Autorität und Unantastbarkeit der Vereinten Nationen unterstützt und Multilateralismus gefördert, so Xi. Die Zusammenarbeit Chinas mit den UN habe sich in den letzten 50 Jahren konsequent vertieft.
China habe einen Weg der Menschenrechtsförderung eingeschlagen, der im Einklang mit dem Trend der Zeit stehe und deutliche chinesische Züge trage, betonte Xi. Somit habe das Land einen wichtigen Beitrag zum Fortschritt der Menschenrechte in China und im Bereich der internationalen Menschenrechtsbewegung geleistet.
Zudem rief der chinesische Staatschef die Welt dazu auf, die Zusammenarbeit zu verstärken und gemeinsam verschiedene Herausforderungen sowie globale Probleme der Menschheit anzupacken.

Kooperation statt Abschottung

Xi forderte die Weltgemeinschaft dazu auf, dem vorherrschenden Trend der Geschichte zu folgen und die Kooperation und Offenheit der Konfrontation sowie der Abschottung vorzuziehen. Zudem sollten der gegenseitige Vorteil und nicht das „Nullsummenspiel“ bevorzugt werden.
„Wir werden uns allen Formen von Hegemonie und Machtpolitik sowie allen Formen von Unilateralismus und Protektionismus hartnäckig widersetzen“, gab er zu verstehen.
„China steht an einem neuen historischen Ausgangspunkt und wird dem Weg der friedlichen Entwicklung treu bleiben und immer den Weltfrieden fördern“, hob Xi hervor. China werde weiterhin dem Weg der Reform und Öffnung folgen und stets einen Beitrag zur globalen Entwicklung leisten. Zudem werde Peking dem Weg des Multilateralismus treu bleiben und immer ein Verteidiger der internationalen Ordnung sein, fuhr Xi fort.
Xi rief dazu auf, sich energisch für die gemeinsamen Werte der Menschheit wie Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit einzusetzen. Außerdem forderte er Zusammenarbeit, um „die richtige Leitphilosophie für den Aufbau einer besseren Welt“ zu liefern.

China will Reform des globalen Regierungssystems

Xi befürwortete auch die Unterstützung der Autorität und des Ansehens der Vereinten Nationen. Der Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit erfordere eine starke Uno sowie die Reform und Entwicklung des globalen Regierungssystems, sagte er. Xi forderte die Weltgemeinschaft auf, das internationale System mit der Uno als Kernelement, die durch das Völkerrecht gesicherte internationale Ordnung und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, die auf den Zielen und Grundsätzen der Uno-Charta beruhen, zu wahren.
„Internationale Regeln können nur von den 193 UN-Mitgliedsstaaten gemeinsam festgelegt werden und nicht von einzelnen Ländern oder Länderblöcken“, betonte der chinesische Staatschef.
Gleichzeitig sollten internationale Regeln von den 193 UN-Mitgliedsstaaten eingehalten werden, und es sollte keine Ausnahmen geben.

Synergie erforderlich

Um eine bessere Welt zu schaffen, ist seiner Ansicht nach „größtmögliche Synergie“ erforderlich: Beim Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit gehe es nicht darum, ein System oder eine Zivilisation durch eine andere zu ersetzen, sagte Xi.
„Stattdessen geht es darum, dass Länder mit unterschiedlichen sozialen Systemen, Ideologien, Geschichten, Kulturen und Entwicklungsniveaus zusammenkommen, um gemeinsame Interessen, gemeinsame Rechte und gemeinsame Verantwortung in globalen Angelegenheiten wahrzunehmen und die größtmögliche Synergie für den Aufbau einer besseren Welt zu schaffen“, äußerte er.
Die Effizienz des Weges, den ein Land gewählt habe, sei nach dem zu beurteilen, ob dieser nationale Weg mit den nationalen Bedingungen vereinbar sei und die Unterstützung der Bevölkerung gewinne. Wichtig sei, dass der nationale Weg dem Entwicklungstrend der Zeit folge, ob er wirtschaftliches Wachstum, sozialen Fortschritt, bessere Lebensbedingungen und soziale Stabilität mit sich bringe, ob er von der Bevölkerung unterstützt werde und ob er zum Fortschritt der Menschheit beitrage, sagte er.
Die Menschheit sollte Schwierigkeiten bei der Solidarität überwinden und eine gemeinsame Entwicklung in Harmonie verfolgen, betonte Xi. „Die Menschheit ist eine integrale Gemeinschaft und die Erde ist unser gemeinsames Heimatland. Kein Mensch und kein Land kann in Isolation prosperieren.“
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Als Konsequenz der Aufnahme der Volksrepublik in die UN waren die Vertreter der in Taiwan ansässigen nationalchinesischen Republik China aus der Weltorganisation ausgeschlossen worden.

USA und Taiwan erörtern UN-Beteiligung

Im Vorfeld des 50-jährigen Jubiläums des Beitritts Chinas zur Uno haben Washington und Taipeh nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters über eine Beteiligung Taiwans an den Vereinten Nationen diskutiert.
„Die US-Vertreter bekräftigten das Engagement der USA für eine sinnvolle Beteiligung Taiwans an der Weltgesundheitsorganisation und der UN-Klimakonvention und erörterten Möglichkeiten, wie Taiwan zu weiteren Themen beitragen kann“, teilte das US-Außenministerium zu dem virtuellen Treffen am Sonntag mit. Das taiwanesische Außenamt dankte den Vereinigten Staaten für ihre „entschlossene Unterstützung“.
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Biden: USA haben mächtigste Armee in der Weltgeschichte
Die nationalchinesische Kuomintang-Regierung unter Chiang Kai-shek war nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten nach Taiwan geflüchtet, während diese am 1. Oktober 1949 in Peking die Volksrepublik China auf dem Festland gründeten.
Peking betreibt die sogenannte „Ein-China-Politik“ und betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil der Volksrepublik. Länder, die diplomatische Beziehungen zu Peking unterhalten, dürfen danach keine offiziellen Kontakte zu Taipeh pflegen. Die Insel wiederum sieht sich als ein souveräner Staat, der sich von dem Festlandchina 1949 „abgespalten“ habe, nennt sich aber weiter Republik China.
Deutschland unterhält nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh. Die Spannungen zwischen China und Taiwan hatten sich jüngst verschärft.
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