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Präsidentschaftswahl in Usbekistan: Mehr als zwei Drittel der Wähler haben bereits abgestimmt

© REUTERS / STRINGERPräsidentschaftswahl in Usbekistan
Präsidentschaftswahl in Usbekistan  - SNA, 1920, 24.10.2021
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Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten im zentralasiatischen Usbekistan hat bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag bereits ihre Stimme abgegeben.
Nach Angaben eines elektronischen Systems, das die Wahlbeteiligung erfasst, haben bis 17 Uhr Ortszeit (14 Uhr MESZ) 14,3 der insgesamt 19,86 Millionen Wähler über die Kandidatur des Staatschefs abgestimmt – der Wert entspricht 71,8 Prozent der wahlberechtigten Bürger. Die erforderliche Wahlbeteiligung von 33 Prozent, mit der die Wahlen als gültig eingestuft werden können, wurde bereits gegen 11 Uhr Ortszeit erreicht.
Die Abstimmung begann um 8 Uhr Ortszeit; um 20 Uhr (17 Uhr MESZ) sollen die Wahllokale schließen.
Die Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben bisher keine Verstöße gegen das geltende Recht in den Wahllokalen registriert.
Unter anderem werden die Wahlen von 970 internationalen Beobachtern aus fast 50 Ländern überwacht. 233 ausländische Journalisten führen die Berichterstattung über die Präsidentschaftswahl in Usbekistan.
Die interparlamentarische Versammlung der GUS-Staaten gab am Sonntag bekannt, die Präsidentschaftswahl in Usbekistan verlaufe im Einklang mit den internationalen Standards im Bereich der demokratischen Wahlen.
Zuvor hatte die Mission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) aktive Wahlkampagnen in den Regionen sowie in den sozialen Medien festgestellt. Es habe jedoch keinen nennenswerten direkten Wettbewerb zwischen den Kandidaten gegeben, hieß es in einem Bericht des Büros.
Pentagon-Logo - SNA, 1920, 14.10.2021
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Alle fünf Parteien, die im zentralasiatischen Land offiziell tätig sind, hatten ihre Kandidaten bei der Zentralen Wahlkommission registriert. Als Favorit gilt der amtierende Präsident, Schawkat Mirsijojew, der vor fünf Jahren 88,61 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.
Der 64-Jährige wurde zum Nachfolger des ersten Staatspräsidenten, Islam Karimow, der das Land 17 Jahre lang geleitet hatte und an einem Schlaganfall starb. Mirsijojew kündigte einen „Neustart“ in den Beziehungen mit seinen zentralasiatischen Nachbarn an und begann, die akuten und schmerzhaften Probleme anzupacken. Er will das bestehende Gleichgewicht in den Beziehungen zu den Großmächten Russland, China und den USA aufrechterhalten. In seinem Wahlprogramm verspricht er, die Korruptionsbekämpfung fortzusetzen, die Wirtschaft weiter zu öffnen, die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern sowie mit den Großmächten Russland, China und den Vereinigten Staaten zu erweitern, die Integration mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) zu verstärken und den Beitrittsprozess zur Welthandelsorganisation (WTO) zu intensivieren.
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Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur ist das rohstoffreiche Usbekistan nach Kasachstan der zweitwichtigste Handelspartner in Zentralasien für die Bundesrepublik.
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