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Biden: USA haben mächtigste Armee in der Weltgeschichte

© AFP 2021 / NICHOLAS KAMMBiden bei einer von CNN organisierten öffentlichen Fragerunde in Baltimore
Biden bei einer von CNN organisierten öffentlichen Fragerunde in Baltimore  - SNA, 1920, 22.10.2021
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US-Bürger sollen sich laut dem Präsidenten Joe Biden keine Sorgen darüber machen, dass Russland und China stärkere Armeen als die USA haben könnten. Er sieht ein Problem eher in einer möglichen unbeabsichtigten Eskalation.
„China, Russland und der Rest der Welt wissen, dass wir das mächtigste Militär in der Weltgeschichte haben“, sagte Biden bei einer von CNN organisierten öffentlichen Fragerunde am Donnerstagabend (Ortszeit). Man solle sich keine Sorgen darüber machen, ob sie mächtiger werden. „Aber Sie müssen sich Sorgen machen, ob sie sich an Aktivitäten beteiligen oder nicht, die sie in eine Position bringen, in der sie einen schwerwiegenden Fehler machen können“.
Dabei betonte Biden, dass er keinen kalten Krieg mit China will.
„Ich habe mehr Zeit mit Xi Jinping gesprochen und verbracht als jeder andere Weltführer. Deshalb hört man Leute sagen, Biden wolle einen neuen kalten Krieg mit China beginnen. Ich will keinen Kalten Krieg mit China. Ich möchte, dass China versteht, dass wir nicht zurückweichen und unsere Ansichten ändern werden.“
Biden sagte weiter, die USA seien entschlossen, Taiwan zu verteidigen, wenn es von China angegriffen werde. Auf die Frage, ob die USA Taiwan schützen würden, wenn China angreift, sagte Biden: „Ja, wir haben uns dazu verpflichtet“.
Künstliche Intelligenz - SNA, 1920, 13.10.2021
„Bereits vorbei“: USA verlieren Kampf um künstliche Intelligenz gegen China – Ex-Pentagon-Beamter
Laut CNN würde diese Haltung im Gegensatz zur erklärten Politik der USA der „strategischen Mehrdeutigkeit“ stehen. Die USA stellen Taiwan Verteidigungswaffen zur Verfügung, sind aber absichtlich unklar geblieben, ob sie im Falle eines chinesischen Angriffs militärisch eingreifen würden.
Laut CNN erkennen die USA im Rahmen der Ein-China-Politik Chinas Souveränitätsanspruch über Taiwan an. In den letzten Wochen habe Peking Dutzende Kampfflugzeuge in die Nähe der taiwanesischen Luftverteidigungszone geschickt, und der chinesische Präsident Xi Jinping habe gesagt, dass die „Wiedervereinigung“ zwischen China und Taiwan unvermeidlich sei.
Ein Beamter des Weißen Hauses erläuterte später Bidens Kommentare zu Taiwan und sagte, Biden habe in seinen Bemerkungen zu China und Taiwan „keine Änderung unserer Politik angekündigt und es gibt keine Änderung unserer Politik“.
„Die US-Verteidigungsbeziehungen zu Taiwan werden vom Taiwan Relations Act geleitet. Wir werden unsere Verpflichtung im Rahmen des Gesetzes aufrechterhalten, wir werden weiterhin Taiwans Selbstverteidigung unterstützen und wir werden uns weiterhin jeder einseitigen Änderung des Status quo widersetzen“, sagte der Beamte.
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