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„Weg der Abschreckung“: AKK bringt Russland-Politik der Nato auf den Punkt

© AP Photo / Darko BandicAnnegret Kramp-Karrenbauer (Archivbild)
Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivbild) - SNA, 1920, 22.10.2021
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Die Nato soll laut der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Russland ihre Bereitschaft zeigen, notfalls auch militärische Mittel einzusetzen. Wie die Ministerin in einem Deutschlandfunk-Interview sagte, verletze Moskau systematisch den Luftraum baltischer Länder. Die Nato müsse also für mehr Abschreckung sorgen.
„Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende – und das ist ja auch die Abschreckungsdoktrin – bereit sind, auch solche Mittel einzusetzen, damit es vorher abschreckend wirkt und niemand auf die Idee kommt, etwa die Räume über dem Baltikum oder im Schwarzen Meer Nato-Partner anzugreifen“, sagte Kramp-Karrenbauer im Dlf.
Auf die Frage des Interviewers, ob Abschreckungsszenarien auch mit Nuklearwaffen der „Weg der Nato” seien, antwortete sie: „Das ist der Weg der Abschreckung”.
Insbesondere in den Schutz der Lufträume müsste mehr investiert werden. Russland verletze laut der Ministerin angeblich fortlaufend den Luftraum von Nato-Staaten.
Zudem gebe es Cyberangriffe und hybride Bedrohungen wie Menschen, die über die Grenze von Weißrussland in die EU gelangen, um Europa zu destabilisieren. Laut Kramp-Karrenbauer geschehe dies in Kenntnis und mit Zustimmung Moskaus.
„Russland ist für uns wirklich eine große Herausforderung geworden“, stellte die Ministerin fest.
Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, Nikolai Patruschew (Archivbild) - SNA, 1920, 13.10.2021
AUKUS stellt Gefahr für Atomwaffensperrvertrag dar – russischer Sicherheitsrat-Chef
Russland hat bereits mehrmals alle Vorwürfe dieser Art zurückgewiesen – es habe keine aggressiven Pläne gegen jegliche Länder. Alle Flüge russischer Flugzeuge werden in strikter Übereinstimmung mit den internationalen Regeln für die Nutzung des Luftraums über neutralen Gewässern durchgeführt, ohne die Grenzen anderer Staaten zu verletzen. Die Nato ist dagegen außergewöhnlich aktiv an den russischen Grenzen. Es werden großangelegte Manöver durchgeführt, und die Übungen imitieren Kämpfe mit der russischen Armee.
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