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„App für Extremisten“: Britischer Oppositionsführer fordert Sanktionen gegen Telegram

© SNA / Kirill KalinnikowTelegram-App (Symbolbild)
Telegram-App (Symbolbild) - SNA, 1920, 20.10.2021
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Der Vorsitzende der oppositionellen britischen Labour-Partei, Keir Starmer, hat am Mittwoch Telegram als „eine App für Extremisten“ bezeichnet und Premierminister Boris Johnson aufgefordert, harte Maßnahmen gegen Online-Plattformen, einschließlich Telegram, zu ergreifen, die Videos verbreiten, die zu Extremismus, Gewalt und Rassenhass aufrufen.
Telegram wurde als App der Wahl für Extremisten beschrieben. Als wir am Montag Sir David Tribut zollten, konnten Telegram-Nutzer auf Videos von Morden und gewalttätigen Drohungen gegen Politiker, die LGBT-Community, Frauen und Juden zugreifen. Einige dieser Beiträge sind illegal, alle sind schädlich. Laut Hope Not Hate und dem Board of Deputies fördert und pflegt Telegram eine Subkultur, die den Terrorismus nachdrücklich befürwortet. Offensichtlich sind harte Sanktionen erforderlich“, sagte Starmer bei einer parlamentarischen Sitzung, an der Premier Johnson teilnahm.
Starmer kritisierte auch die „gefährlichen Algorithmen“ von Facebook und Instagram und fügte hinzu, dass es auch auf Tik Tok Videos mit rechtsextremer Propaganda zu sehen gebe.
Wie der Labour-Chef erinnerte, sei es drei Jahre her, dass die britische Regierung ein Gesetz zur Internetsicherheit vorgeschlagen habe, das dem Parlament jedoch noch nicht vorgelegt worden sei.
„Wird sich die Regierung verpflichten, die zweite Lesung des Gesetzes zur Internetsicherheit noch in diesem Kalenderjahr vorzulegen? Wenn ja, werden wir es unterstützen. (…) Laut den aktuellen Vorschlägen der Regierung würden Plattformleiter, die scheitern, gegen den Extremismus vorzugehen, immer noch nicht mit strafrechtlichen Sanktionen konfrontiert. Warum?“, sagte er zu Johnson.
Der britische Premierminister antwortete, dass die Regierung versuchen werde, das Gesetz für die zweite Lesung noch vor Weihnachten einzubringen, auch mit Vorschlägen für härtere Strafen.
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