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Rund 700 Migranten im deutsch-polnischen Grenzgebiet aufgegriffen

© REUTERS / Kai PfaffenbachFlüchtlinge in Deutschland
Flüchtlinge in Deutschland  - SNA, 1920, 18.10.2021
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Die Bundespolizei hat in der vergangenen Woche erneut eine dreistellige Zahl von Menschen im deutsch-polnischen Grenzgebiet aufgegriffen, die unerlaubt über Weißrussland nach Brandenburg gekommen sind.
Vom 11. bis 17. Oktober seien an der polnischen Grenze 699 unerlaubt eingereiste Menschen in Gewahrsam genommen worden, teilte die Bundespolizeidirektion Berlin am Montag mit.
Allein am vergangenen Wochenende seien 288 Menschen aufgegriffen worden. In der gesamten Woche zuvor waren es mit 810 Menschen allerdings etwas mehr, die in Gewahrsam kamen; am Wochenende vom 8. bis 10. Oktober waren es 392.
Damit hat die Bundespolizei im Oktober bisher fast so viele Menschen an der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg wegen unerlaubter Einreise über Weißrussland nach Deutschland aufgegriffen wie von Januar bis September. Bis Sonntag zählten die Beamten in diesem Jahr bisher 3302 unerlaubte Einreisen über Weißrussland und Polen, bis Ende September waren es 1556. Die aufgegriffenen Menschen kamen der Bundespolizei zufolge vorrangig aus dem Irak, aus Syrien, dem Iran und Jemen. An der deutsch-polnischen Grenze auf sächsischer Seite griffen Beamte der Bundespolizei am vergangenen Wochenende von Freitag bis Sonntag 135 Menschen auf, die über Weißrussland und Polen nach Deutschland kamen.
Polnisch-belarussische Grenze - SNA, 1920, 26.08.2021
Bereits 3 Kilometer Zaun an polnisch-weißrussischer Grenze errichtet – Minister

Hintergrund

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte Ende Mai als Reaktion auf die westlichen Sanktionen angekündigt, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten auf ihrem Weg in die EU passieren zu lassen. Seit Anfang Juli melden Polen und baltische Nachbarländer einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten. Sie haben die Grenzsicherung verschärft. Tausende kommen trotzdem durch, teils mit Hilfe von Schleppern. Lukaschenko sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen und die Staatengemeinschaft so destabilisieren zu wollen. Aus Minsk verlauten Gegenvorwürfe, dass Litauen, Polen und Lettland Migranten gewaltsam auf weißrussisches Territorium abgeschoben haben.
Einschleusung von Ausländern in Deutschland 2020

Im Jahr 2020 haben die Staatsanwaltschaften in Deutschland 4.996.494 Ermittlungsverfahren in Strafsachen abgeschlossen, teilte das Statistische Bundesamt Ende August 2021 mit. 3,6 Prozent der erledigten Strafverfahren (178.621) bezogen sich demnach auf Einschleusung von Ausländern (3755) und Straftaten nach dem Aufenthalts-, dem Asylgesetz sowie dem Freizügigkeitsgesetz/EU (174.866). Die meisten Fälle der Einschleusung von Ausländern wurden in Bayern (1265), NRW (460), Hessen (390) sowie Sachsen (386), die anderen Aufenthaltsdelikte am häufigsten in Bayern (37.113) registriert.

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