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Laschet übernimmt Verantwortung für Wahldebakel – und ruft Union zu Zusammenhalt in Opposition auf

© AFP 2021 / Ina FassbenderDer CDU-Vorsitzende und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU) Tilman Kuban
Der CDU-Vorsitzende und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU) Tilman Kuban  - SNA, 1920, 16.10.2021
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Beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) am Samstag hat der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) die alleinige Verantwortung für die Wahlniederlage übernommen und sich angesichts einer wahrscheinlichen Oppositionsrolle im Bund und mehreren anstehenden Landtagswahlen für mehr Konsens und Zusammenhalt ausgesprochen.
Zugleich stellte Laschet die Mitgliederbefragung zu dem CDU-Vorsitz in Frage.
„Wir müssen wieder zusammenstehen“, sagte er. Es solle gegen den politischen Gegner gehen und „nicht gegeneinander in der Unionsfamilie“.
Die Union stehe im Bund vor einer Oppositionsrolle. In der Opposition sei es besonders wichtig, „gemeinsam und einheitlich aufzutreten“ und „klug und intelligent den Finger in die Wunde zu legen, wo eine künftige Regierung Fehler macht.“
Nach einer offenen und ehrlichen Analyse der Defizite „bei der Person“, bei Kampagne und Inhalten müsse die Konzentration auch auf den Landtagswahlen liegen. Mit Blick auf die Wahl im Mai 2022 in Nordrhein-Westfalen betont Laschet vor den Delegierten:
„Wir müssen alles dafür tun, damit nicht wieder Rot-Grün Einfluss kriegt.“
CDU-Chef stimmte unterdessen die jungen Unionsmitglieder auf die Rolle der Partei in der Opposition ein, wie sie fast alle Anwesenden noch nie miterlebt hätten. Das werde nicht leicht in der Opposition – insbesondere gegen eine Ampel, sagte Laschet. Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP sei in Ordnung, es stünden „viele gute Sachen drin“ – „Da hätten wir manches mitmachen können“, schlussfolgerte Laschet.
Zudem teile er die schonungslose Wahlanalyse des JU-Bundesvorstands „in nahezu allen Punkten“.

„Nichts daran lässt sich schönreden“

Außerdem übernahm der CDU-Chef die alleinige Verantwortung für das miserable Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl.
„Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt“, sagte er und führte weiter aus: „Nichts daran lässt sich schönreden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat“.
Nach der historischen Niederlage sei eine ehrliche und harte Fehleranalyse nötig. Es müsse aufgearbeitet werden, was strukturell, personell und programmatisch falsch gelaufen sei. Allerdings sei es wichtig, danach schnell wieder Geschlossenheit zu zeigen und sich auf die Landtagswahlen zu konzentrieren, erklärte er.

Kritische Haltung zu CDU-Vorsitz-Mitgliederbefragung

Laschet äußerte sich zudem skeptisch über eine Mitgliederbefragung zur Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden. Auch ein Bundesparteitag sei „immer noch ein sehr gutes Instrumentarium, um die Breite der Partei abzubilden“, sagte der Parteichef. Man solle nicht so tun, als entschieden Bundesparteitage mit mehr als 1000 Delegierten an der Basis vorbei.
Er sei nicht prinzipiell dagegen, sagte Laschet zur Frage der Mitgliederbefragung und fügte hinzu: „Wir können das mal machen.“ Man sollte aber auch anerkennen, dass es in Konsensgesprächen leichter sei als in Mitgliederbefragungen, mehr junge Leute und Frauen in Vorstandsposten zu bekommen.
Laschet appellierte an die Union, sie müsse wieder lernen, zusammenzustehen, wenn die Angriffe von außen härter würden. Solche Kämpfe wie den zurückliegenden Bundestagswahlkampf könne man „nur durchstehen, wenn man untereinander solidarisch ist und eine Kampftruppe ist“. Mehr Geschlossenheit sei auf jeden Fall eine Lehre aus dem schlechten Bundestagswahlergebnis.
Laschet sagte vor den Delegierten, es sei „eine Legende“, dass Wolfgang Schäuble quasi entschieden habe, wer Kanzlerkandidat der Union werden solle. Das sei „grober Unsinn“. Eine Schwäche der Union und eine Schwächung im Wahlkampf sei es gewesen, dass aus Vorstandssitzungen heraus Medien quasi über den Liveticker informiert worden seien.
„Solange ich CDU-Vorsitzender bin, gilt Handyverbot“, sagte Laschet zu den Sitzungsregeln.
Junge Union(JU)-Chef Tilman Kuban - SNA, 1920, 15.10.2021
JU-Chef Kuban wirft Union „Hühnerhaufen“-Verhalten vor

CDU brauche klares Profil – Junge Union

Zuvor hatte der JU-Chef Tilman Kuban ein klareres Profil der CDU gefordert sowie vor einer Verschiebung der Koordinaten der Partei gewarnt. Es brauche keinen Rechts- oder Linksrutsch, „sondern es braucht CDU pur“, sagte er.
Er räumte unter anderem ein, dass die Union bei Themen, die junge Leute als wichtig erachten wie Klimaschutz und Corona-Bekämpfung, nicht deutlich genug gewesen sei.
Es sei richtig, dass die Union die Chancen für ein Bündnis mit Grünen und FDP auslote, der Ball liege aber im Spielfeld der SPD, erklärte der JU-Chef. CDU-Chef Armin Laschet habe das Mandat für Sondierungen erhalten, nach dem Gespräch mit den Grünen am Dienstag sehe man weiter. Dann werde auch der Bundesvorstand noch einmal mitreden wollen.
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