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Berlins Grünen-Fraktionschefin Jarasch: Koalitionsvertrag in sechs Wochen erreichbar

© REUTERS / CHRISTIAN MANGGrünen-Fraktionschefin in Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch
Grünen-Fraktionschefin in Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch - SNA, 1920, 16.10.2021
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Die Koalitionsverhandlungen für ein Rot-Rot-Grün in Berlin könnten schon bis Ende November abgeschlossen sein. Diese Auffassung hat die Grünen-Fraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur geäußert.
„Das ist sportlich, das ist ganz schön knapp. Aber ich glaube, dass wir es hinkriegen werden, weil wir uns schon kennen und nicht bei null anfangen“, sagte sie gegenüber der DPA.
SPD, Grüne und Linke in Berlin haben am Freitag ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und sich auf ein Ergebnispapier geeinigt. Sie wollen in der kommenden Woche mit den Koalitionsverhandlungen beginnen.
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„Gerade die dritte Sondierungsrunde macht mich zuversichtlich, dass wir auch die Koalitionsverhandlungen in einer sehr einigungswilligen und guten Atmosphäre hinbekommen werden“, sagte Jarasch, die bei der Abgeordnetenhauswahl Spitzenkandidatin der Grünen war. Laut dem amtlichen Endergebnis bekamen die Sozialdemokraten 36 der insgesamt 147 Sitze im Abgeordnetenhaus, die Fraktion der Grünen zählt diesmal 32 Abgeordnete. Die Linke verfügt über 24 Abgeordnetensitze. Die CDU muss sich mit 30 Sitzen zufrieden geben.
Am anspruchsvollsten sei „die Frage des finanziellen Rahmens“ und „die Priorisierung, die wir vornehmen müssen“, so die Grünen-Politikerin. „Im letzten Koalitionsvertrag standen doch sehr viele Dinge drin, von denen wir wussten, dass wir sie vermutlich nicht alle ausfinanzieren können.“
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Diesmal müsse es wegen des durch Corona bedingten strukturellen Minus von zwei Milliarden Euro im Haushalt von Anfang an mehr Haushaltsklarheit und -wahrheit geben. „Da wird es noch einige harte Gespräche brauchen oder die berühmte Nacht der langen Messer“, sagte Jarasch.
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