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Unterhaus in Japan für Neuwahlen aufgelöst

© AP Photo / Eugene HoshikoJapanischer Premierminister Fumio Kishida
Japanischer Premierminister Fumio Kishida - SNA, 1920, 14.10.2021
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Japans neuer Regierungschef Fumio Kishida hat das Repräsentantenhaus des Parlaments aufgelöst und somit den Weg für die bevorstehenden Neuwahlen freigemacht. Dies meldete die Nachrichtenagentur „Kyodo News“ am Donnerstag.
Die neuen Wahlen, bei denen die Reaktion auf das Coronavirus und die Wirtschaftspolitik verschiedener Parteien im Vordergrund steht, sollen am 31. Oktober stattfinden. Kishida wird einen Kampf gegen die Opposition antreten, der entscheiden soll, wer die von der Pandemie heimgesuchte Wirtschaft besser in Ordnung bringen kann.
Plangemäß startet der offizielle Wahlkampf am Dienstag. Nach der Auflösung des Unterhauses bat Kishida seine Kollegen, Mitglieder der Liberal-Demokratischen Partei, um Unterstützung und sagte:
„Wir erwarten einen harten Kampf und wir werden ihn zusammen ausfechten.“
Von den 465 Mandaten plant die regierende Koalition unter Kishida, mindestens 233 Mandate zu erlangen.
Japans Premierminister Fumio Kishida - SNA, 1920, 04.10.2021
Japans frischgebackener Premier will „neuen Kapitalismus“ aufbauen
Sein Gegner, Yukio Edano, der Chef der oppositionellen Konstitutionell-Demokratischen Partei, kritisierte das Corona-Krisenmanagment der regierenden Partei und bezeichnete es als „immer hinterherlaufend“.
Die Opposition betonte, dass Japan kein Wirtschaftswachstum und keine Armutsbekämpfung schaffen würde, sollte es nicht zuerst eine Umverteilung des Reichtums im Land geben.
Kishida hatte auf seiner ersten Pressekonferenz erklärt, er wolle einen „Neuen Kapitalismus“ aufbauen, der einen Kreislauf der Entwicklung und der Verteilung vorsehe. Als Hauptantrieb betrachtet Kishida Wirtschaft, Technologie, Innovationen, grüne Energie sowie künstliche Intelligenz, Biotechnologie und Digitalisierung – die progressiven Bereiche, in die Großinvestitionen getätigt würden. Außerdem solle einer Reform der Miete und des sozialen Versicherungssystems große Beachtung geschenkt werden.
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