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Texas stellt sich gegen Bidens Impf-Pflicht, Gespräche über „Ampel“ und Afghanistan

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 12.10.2021
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Neue Bundesregierung aus SPD, Grüne und FDP nimmt weiter Gestalt an; G20 und EU beraten über Lage in Afghanistan; US-Bundesstaat Texas hebt Washingtons Impfpflicht auf; Corona-Zahlen in Deutschland sinken weiter
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

„Ampel“-Koalition rückt immer näher

Vertreter von SPD, Grüne und FDP haben laut Medienberichten bis in den Montagabend hinein „knapp zehn Stunden beraten. Dabei kamen offenbar auch strittige Themen zur Sprache, etwa die Steuerpolitik.“ Das meldete die ARD. Wie die Parteien angaben, sei eine ganze Reihe strittiger Themen auf der Tagesordnung zu finden gewesen. „Bis Dienstag sollen alle großen Themengebiete wie Finanzen oder Wirtschaft einmal durchgesprochen werden, hieß es aus Verhandlungskreisen. Über die Inhalte wurde Vertraulichkeit vereinbart.“
Bis Dienstagmittag wollen sich demzufolge die Unterhändler und Sondierer der drei möglichen Regierungsparteien öffentlich äußern, um über den Stand künftiger Koalitionsverhandlungen zu informieren.

G20 beraten über Afghanistan-Krise

Eine Sondersitzung der G20-Gruppe, also der größten zwanzig Industrieländer der Welt, wird am Dienstag die Lage und Krise in Afghanistan erörtern. „Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten beraten heute auf einem Sondergipfel über die Lage in Afghanistan“, so der „Deutschlandfunk“ (DLF). „In einer Videokonferenz wollen sie über die wirtschaftliche Lage, die Rechte von Frauen und Minderheiten sowie die Terrorbekämpfung in Afghanistan sprechen.“ Dabei gehe es vor allem um humanitäre Hilfe. Angesichts einer Dürrephase und des bevorstehenden Winters drohe dem Land eine Hungerkatastrophe.
 - SNA
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Afghanistan
11 Oktober, 21:07
Ein zentraler Aspekt der Beratungen sei, wie das Ausland mit den neuen afghanischen Machthabern, den Taliban, umgehen solle. In Doha, der Hauptstadt Katars, wird im Laufe des Tages ein Treffen der G20 mit Vertretern der Europäischen Union (EU) erwartet. Bereits am Montag hatte eine Delegation der Bundesrepublik Deutschland „über Ausreisemöglichkeiten“ verhandelt.

US-Bundesstaat Texas schafft Bidens Impfpflicht ab

Entgegen eines neuen Dekrets von US-Präsident Joe Biden aus September, wonach für alle Mitarbeiter von US-Bundesbehörden und zahlreicher Unternehmen eine verpflichtende Corona-Impfung vorgesehen war, erklärte der texanische Gouverneur sämtliche dieser Verpflichtungen zur Impfung „für ungültig“. Das berichten mehrere internationale Nachrichtenagenturen. Am Montag (Ortszeit) erklärte der in Texas regierende Republikaner Gregg Abbott, sämtliche Verpflichtungen zur Corona-Impfung in seinem Bundesstaat für ungültig und rechtlich nicht zulässig. „Ich habe eine Durchführungsverordnung erlassen, die verpflichtende Impfungen durch jegliche Einrichtungen in Texas verbietet“, schrieb er auf Twitter.
Viele führende Republikaner hatten zuvor eine solche Impfpflicht als Angriff auf die persönlichen Freiheiten der Bürger bezeichnet. Abbotts Regierung erklärte, dass „keine Einrichtung in Texas“ eine Corona-Impfung von Angestellten oder Kunden verlangen dürfe, wenn diese eine Impfung aus „persönlichen Gewissensgründen, aufgrund einer religiösen Überzeugung oder aus medizinischen Gründen“ ablehnen. Abbott selbst sei vollständig geimpft. Biden hatte Anfang September angesichts stark gestiegener Infektionszahlen in den USA eine Corona-Impfpflicht für Bundesangestellte und Mitarbeiter von Auftragnehmern der US-Regierung erlassen. Die Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump hatten umgehend Rechtsmittel gegen diese Impfvorgaben eingelegt. In den Vereinigten Staaten wenden sich immer wieder einzelne Bundesstaaten gegen Washington und kippen Corona-Vorgaben ihrer dortigen Regierung.

Pandemie bald vorbei? Corona-Inzidenz sinkt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Deutschland ist laut Angaben der Gesundheitsbehörden weiter gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gibt den aktuellen Wert mit 65,8 an – nach 66,5 am Montag. Binnen eines Tages registrierte das RKI knapp 5000 Corona-Neuinfektionen und 88 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Sars-Cov-2. Bereits seit Wochen mutmaßen Virologen und Experten, die Pandemie könnte bald überwunden sein. So äußerte der Bonner Virologe Hendrik Streeck vor wenigen Tagen bei „Phoenix“, die Pandemie werde sich bald „in eine Endemie“ verwandeln, sich also damit deutlich abschwächen.
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist der Anteil geimpfter Corona-Patienten auf Intensivstationen angestiegen. Diese hänge „mit der höheren Impfquote zusammen“, so das ZDF am Dienstagvormittag.
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