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Afghanistan
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Von der Leyen kündigt eine Milliarde Euro für Afghanen und Nachbarn an

© AFP 2021 / Javed TanveerMenschen in Afghanistan
Menschen in Afghanistan - SNA, 1920, 12.10.2021
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Im Vorfeld der G20-Beratungen zur aktuellen Lage in Afghanistan hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag via Twitter zusätzliche Hilfsgelder für die Unterstützung von notleidenden Afghanen und Nachbarländern annonciert.
„Unsere Bedingungen für jegliche Zusammenarbeit mit den afghanischen Behörden sind klar, auch in Bezug auf die Menschenrechte. Aber die Afghanen sollten nicht den Preis für das Handeln der Taliban* zahlen“, twitterte von der Leyen.
Insgesamt wird ihren Worten zufolge rund eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.
Zu den bereits zugesagten 300 Millionen Euro für humanitäre Hilfe soll es demnach noch einmal mindestens 250 Millionen Euro unter anderem für den Gesundheitsschutz geben. Weiteres Geld sollte dabei in Nachbarländer fließen, die aus Afghanistan geflohene Menschen aufgenommen haben.
„Wir müssen alles tun, um einen großen humanitären und sozioökonomischen Zusammenbruch in Afghanistan zu verhindern. Wir müssen es schnell machen“, fügte von der Leyen hinzu.
Ferner meldet DPA, dass laut Aussagen der EU-Kommissionpräsidentin die klassische Entwicklungshilfe für den Wiederaufbau des Landes vorerst eingefroren bleibe. Diese soll demnach erst dann wieder aufgenommen werden, wenn die Taliban beispielweise die Einhaltung von Frauenrechten und Medienfreiheit garantieren und eine Regierung bilden, die die ethnische und religiöse Vielfalt des Landes repräsentiert.
Am Dienstagnachmittag soll eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten erfolgen. Das Thema des Sondergipfels ist die aktuelle Situation in Afghanistan. Auf der Agenda stehen vor allem die humanitäre Lage sowie die Sorge des Auslands vor neuen terroristischen Gefahren.
Anfang August hatten die Taliban vor dem Hintergrund des internationalen Truppenabzugs aus Afghanistan eine großangelegte Offensive gegen die Regierungstruppen gestartet, alle afghanischen Großstädte und Grenzübergänge unter ihre Kontrolle gebracht und das Ende des 20 Jahre langen Krieges verkündet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - SNA, 1920, 15.09.2021
Afghanistan
Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU und verspricht 100 Millionen Euro Hilfe für Afghanistan
Am 31. August haben die USA ihren Afghanistan-Einsatz nach knapp 20 Jahren beendet. Am 6. September erklärten die Taliban auch Pandschir, die letzte der insgesamt 34 Provinzen, die Widerstand leistete, für erobert. Kurz danach proklamierten die Taliban die Übergangsregierung. Zum amtierenden Regierungschef wurde Mullah Hassan Achund bestimmt – er war Außenminister während der ersten Talibanherrschaft von 1996 bis 2001 und befindet sich unter Sanktionen der Vereinten Nationen.
* Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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