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Braucht die Linke nach der Wahlschlappe mehr Gysi und Wagenknecht und weniger Lifestyle?

© AP Photo / Maya HitijDie Linke
Die Linke - SNA, 1920, 12.10.2021
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Während SPD, Grüne und FDP in Sondierungsgesprächen versuchen, eine gemeinsame Grundlage für eine Ampelkoalition zu finden, hadert die Linkspartei weiter mit ihrem desaströsen Ergebnis und sucht nach Gründen dafür. War es die Entfernung von den Kernthemen, der Verlust der Ostidentität, das falsche Spitzenpersonal oder die Nato-Frage?
Mit gerade einmal 4,9 Prozent der Wählerstimmen und drei Direktmandaten hat es die Linke mit Ach und Krach in den Bundestag geschafft. Groß war die Bestürzung über das miserable Ergebnis bei der Wahlparty im Festsaal Kreuzberg – nun gilt es, eine ehrliche Fehleranalyse zu betreiben, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Doch woran hat es letztlich gelegen, dass die Linke das Vertrauen der Wähler verloren hat? In den Wochen seit der Bundestagswahl, angefangen beim Wahlabend, haben sich schon so einige linke Spitzenpolitiker zu Wort gemeldet. Sieht man sich die Einlassungen an, so entsteht der Eindruck: Eines ihrer größten Probleme, die innere Zerrissenheit nämlich, konnte die Partei noch nicht hinter sich lassen.
Streitigkeiten sind in der Linkspartei nichts Neues und eine Streitkultur kann auch durchaus fruchtbar sein. Zuletzt hat es davon jedoch offenbar mehr gegeben, als für die Partei und ihre Glaubwürdigkeit gut ist. So beklagte beispielsweise der ehemalige Partei- und Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi in einem Interview mit dem Deutschlandfunk das „Abstimmungschaos“ beim Thema des Afghanistan-Rückzugs. Er hätte es befürwortet, hätte seine Fraktion geschlossen mit „ja“ gestimmt. Zwar sei zu dem Zeitpunkt vieles unklar gewesen, auch Umfang und Zeitpunkt des Mandats, jedoch bedeutete es letztendlich nach 21 Jahren die Beendigung des Krieges, wofür er sich persönlich auch immer eingesetzt habe, so Gysi. Aus Kompromissgründen und auf Bitten von Spitzenkandidat Dietmar Bartsch habe er sich bei der Abstimmung enthalten. Andere Fraktionskollegen hätten den Kompromiss aber nicht mitgetragen und dafür oder auch dagegen gestimmt. Er glaube nicht, dass eine der drei Optionen der Partei Wählerstimmen gebracht hätte, aber eine einheitliche Position hätte Schaden abgewendet, resümiert der erfahrene Politiker.
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Uneins war die Linke zuletzt offenbar auch bei ihrer Ausrichtung. So hatte Sahra Wagenknecht der Partei in ihrem vieldiskutierten Buch „Die Selbstgerechten“ vorgeworfen, Klientelpolitik für „Lifestyle-Linke“ zu machen und Klimaschutz und das Gendern über das linke Kernthema, nämlich die Politik für die sozial Schwachen, zu stellen. „Wir haben jetzt seit mehreren Jahren eher maue Wahlergebnisse gehabt. Und ich denke, das hat etwas damit zu tun, dass die Linke sich in den letzten Jahren immer weiter von dem entfernt hat, wofür sie eigentlich mal gegründet wurde, nämlich als Interessenvertretung für normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Rentnerinnen und Rentner“, betonte Wagenknecht im ARD-Wahlstudio. Die soziale Frage müsse wieder im Mittelpunkt linker Politik stehen, gibt Gysi seiner Parteikollegin recht. Aber ob man das nur drei Monate vor der Wahl in einem Buch anprangern müsse, sei so eine Frage. Die Flügelkämpfe zwischen Wagenknecht und Ex-Parteichefin Katja Kipping seien auch überhaupt nicht hilfreich gewesen.
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hatten Parteigenossen versucht, Wagenknecht wegen angeblich parteischädigenden Verhaltens ausschließen zu lassen, doch der Landesverband Nordrhein-Westfalen lehnte den Antrag ab. Könnte Wagenknecht jetzt gestärkt zurückkommen? Mit Dietmar Bartsch war die Linke zur Bundestagswahl mit nur einem bekannten Spitzenpolitiker im Team angetreten. Der Führungswechsel sei pandemiebedingt ein knappes Jahr lang nicht vollzogen worden und das Spitzenteam habe sich nicht so einarbeiten können, wie es notwendig gewesen wäre, um der Partei Gewicht im Wahlkampf zu verleihen, sagte dazu Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow gegenüber der „Welt“. Er finde trotzdem, die Spitzenkandidaten Janine Wissler und Dietmar Bartsch hätten öffentlich ein sehr gutes Bild abgegeben und Parteichefin Susanne Hennig-Welsow hätte im Hintergrund für Zusammenhalt gesorgt. Dennoch: So richtig gezogen haben die wenig bekannten Wissler und Hennig-Welsow nicht.
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Bekannt und über Parteigrenzen respektiert ist Sahra Wagenknecht. Und die teils aggressive Stimmungsmache gegen die Politikerin innerhalb ihrer eigenen Partei dürfte der Linken geschadet haben. Dazu sagte ihr Parteikollege Alexander Neu: „Sich von einem Zugpferd zu distanzieren, das ist schon suizidal.“ In einem aktuellen Beitrag auf seiner Seite schreibt Wagenknechts Ehemann und Parteikollege Oskar Lafontaine, die Linke brauche Führungspersonal, das bei den Wählern beliebt sei und Vertrauen genieße. Und in Teilen der Partei werden zunehmend die Rufe laut, die Linke brauche mehr Sichtbarkeit für Wagenknecht und Gysi. Er glaube schon, dass Wagenknecht und er in der Partei eine bestimmte Rolle spielten, räumte Gysi gegenüber dem ZDF ein. Die Partei müsse jedoch lernen, die Popularität der beiden Politiker besser zu nutzen, sie sichtbarer zu machen, statt umgekehrt. „Das scheint mir schon berechtigt zu sein“, so Gysi. „Aber das hat mit Ämtern und Funktionen nichts zu tun.“ Auch Bodo Ramelow findet es gut, dass Wagenknecht nach ihrem Rückzug von der Fraktionsspitze wieder da ist. „Ich hatte zu Sahra Wagenknecht immer einen guten Draht. Ich habe mich an den Bashing-Aktionen nicht beteiligt. Ich frage mich zwar, ob sie das Buch unbedingt zu Wahlkampfbeginn schreiben musste. Aber mancher Beschreibung stimme ich zu – auch wenn ich andere Schlüsse ziehe“, so Ramelow gegenüber der „Welt“.
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