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Bund und Länder beraten über Testpflicht an Arbeitsplätzen mit Publikumsverkehr – Medien

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZTesten auf das Coronavirus in einer Bar in Berlin
Testen auf das Coronavirus in einer Bar in Berlin - SNA, 1920, 11.10.2021
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Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten am Montag über eine Testpflicht von Beschäftigten in Unternehmen mit Publikumsverkehr. Dies berichtet die Nachrichtenwebseite Business Insider unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Beschlussentwurf.
„Die Länder sind sich einig, dass die mittlerweile in vielen Bundesländern geregelte 3G-Nachweispflicht als Voraussetzung zum Zugang zu Betrieben, Einrichtungen oder sonstigen Angeboten mit direktem Kundenkontakt nicht nur für Kundinnen und Kunden, Besucherinnen und Besucher oder sonstige externe Personen, sondern auch für Beschäftigte gelten soll“, zitierte die Webseite aus dem Dokument.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur, der der Text des Beschlussentwurfes ebenfalls vorliegt, soll die Konferenz der Gesundheitsminister am Montagnachmittag stattfinden. Nach Informationen der DPA gibt es unter den Ländern aber bisher noch keine einheitliche Linie zum Abstimmungsverhalten, weshalb auch noch Änderungen möglich sind.
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Mit einem „grundsätzlich einheitlichen Vorgehen“ im ganzen Bundesgebiet solle eine Diskrepanz der Testvorschriften für die Beschäftigten bei beruflichen Tätigkeiten mit direktem Kundenkontakt möglichst vermieden werden, heißt es weiter im Entwurf. Die Länder, die diesbezüglich noch keine Regelungen erlassen haben, sollten diese zeitnah in ihren Corona-Verordnungen umsetzen.
Demnach müssten dann alle Menschen, die nicht geimpft sind oder keinen Nachweis für eine Genesung haben, sich einem Test unterziehen, wenn sie zur Arbeit gehen. Die Testpflicht könne zudem an weitere Parameter wie Inzidenzen geknüpft werden. Über die Häufigkeit von Testnachweisen sowie die Möglichkeit von „gleichwertigen alternativen Maßnahmen“ könne für jeden Bereich einzeln entschieden werden.
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Mitte September hatte es bereits den Versuch gegeben, eine Testpflicht für Beschäftigte einzuführen, der jedoch am Widerstand einiger Länder gescheitert war. Daher sei der neue Beschlusstext, der am Montag wahrscheinlich zur Abstimmung vorgelegt werden solle, offenbar deutlich aufgeweicht worden, betonte Business Insider.
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