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„Scheitern ist keine Option“: Ampel-Parteien setzen Sondierungsgespräche fort

© REUTERS / ANNEGRET HILSEDemonstranten mit Masken des SPD-Spitzenkandidaten der SPD, Grünen, und der FDP posieren in Berlin am 11. Oktober 2021
Demonstranten mit Masken des SPD-Spitzenkandidaten der SPD, Grünen, und der  FDP posieren in Berlin am 11. Oktober 2021 - SNA, 1920, 11.10.2021
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SPD, Grüne und FDP sollen am Montagvormittag vertiefte Sondierungsgespräche in Berlin abhalten. Die Deutsche Presse-Agentur hat auf die wichtigsten Themen verwiesen, die zu den größten Knackpunkten werden könnten. Grünen-Co-Vorsitzender Robert Habeck hat von Aussichten gesprochen, die eine Koalition mit der FDP ergeben könnte.
Die größten Konflikte deuten sich demnach bei Steuern, Schulden und der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen an. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist.

Grüne: „Zeit der Fantasie“

Der Grünen-Co-Chef Robert Habeck betonte am Sonntagabend die Wichtigkeit der erfolgreichen Verhandlungen mit der FDP. „Scheitern ist eigentlich keine Option“, sagte er in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Sollte wieder eine Koalition aus SPD und Union entstehen, würde Deutschland „durchdrehen“. „Wir müssen uns schon ein bisschen zusammenreißen“, so Habeck. Die Finanzen seien natürlich ein „riesiges Problem“.
SPD, FDP und Grüne gehen in zweite Runde der Sondierungsgespräche - SNA, 1920, 11.10.2021
SPD, FDP und Grüne gehen in zweite Runde der Sondierungsgespräche
Habeck sagte, man müsse sich auch klar machen, dass es wahrscheinlich Projekte gebe, die nur in einer Koalition mit FDP und Grünen wirklich gedeihen könnten. Wenn die Verhandlungen hakten, lohne ein Blick „auf das, was verloren geht, wenn es nicht gelingt und ich glaube, das hält uns dann ganz gut zusammen“, so Habeck. Jetzt beginne die „Zeit der Fantasie“.

FDP: „Schulden schaffen keine Zukunft“

FDP-Generalsekretär Volker Wissing bekräftigte am Wochenende die Position seiner Partei: „Alle Gesprächspartner kennen unsere Forderungen: keine Steuererhöhungen und kein Aufweichen der Schuldenbremse“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Daran halten wir fest. Schulden schaffen keine Zukunft.“
Sitzung des Bundestages (Archivfoto) - SNA, 1920, 09.10.2021
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Zwischenbilanz bis Ende der Woche

Wie die DPA es zusammenfasste, sei das Ziel der anstehenden Gespräche, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dann wollten vor allem FDP und Grüne entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten würden – oder ob es möglicherweise noch eine weitere Sondierungsrunde geben müsse.
Wahlplakate von Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Annalena Baerbock (Grüne) am 1. Oktober in einem Park von Bad Honnef südlich von Bonn. - SNA, 1920, 07.10.2021
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Grüne und FDP haben sich die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union aber explizit offengehalten. Die Grüne Jugend erteilte einem solchen Bündnis am Wochenende jedoch eine klare Absage.
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