Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Nicht zusehen – handeln: Borrell warnt vor abnehmender Bedeutung der EU auf internationaler Bühne

© Pressestelle des russischen Außenamtes  / Zur BilddatenbankJosep Borrell
Josep Borrell - SNA, 1920, 11.10.2021
Abonnieren
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU) Josep Borrell hat sich darüber besorgt gezeigt, dass die EU mit Blick auf die Weltpolitik künftig an Bedeutung verlieren könnte. Er warnte diesbezüglich vor Passivität und einer Zuschauerrolle der Europäischen Union.
Am Sonntag veröffentlichte Borrell in seinem Blog eine Erklärung in Form eines Appells an die EU-Staaten, wo er versuchte, die Weichen für die künftige Entwicklung sowie Rolle Europas zu stellen.
Dabei verwies er darauf, dass es sich Europa nicht mehr leisten könne, nur „ein Zuschauer in der Welt“ zu sein. In diesem Zusammenhang brauche es einen „strategischen Kompass“, der eine Reihe konkreter Schritte im Bereich Sicherheit und Verteidigung vorgeben müsse.

„Geostrategische Entwicklungen zwingen Europa zum Handeln. Wir müssen die Erkenntnis, dass Europa es sich nicht leisten kann, ein Zuschauer zu sein, in konkrete Maßnahmen umsetzen“, schreibt Borrell.

Dabei sieht er zwei mögliche Wege: Der erste besteht ihm zufolge darin, „den Kopf in den Sand zu stecken und Gründe zu finden, die Bedeutung geostrategischer Entwicklungen herunterzuspielen“ oder zu argumentieren, dass sie nur bestimmte Mitgliedstaaten betreffen. Bei der zweiten gelte es zu erkennen, dass „wichtige Veränderungen stattfinden“ und, dass Europa handeln müsse, wenn es nicht in einer Weltordnung leben wolle, wo es keine Mitgestaltungsmöglichkeit gebe, heißt es weiter.

Herausforderungen, mit denen EU konfrontiert ist

Ferner bestimmte Borrell zwei Tendenzen, die aus seiner Sicht immer größere Auswirkungen auf die Europäische Union haben:
„Erstens erleben wir eine verschärfte Reaktion auf den Aufstieg und das Durchsetzungsvermögen Chinas, ein gutes Beispiel dafür ist die Gründung von AUKUS“, schrieb der Politiker.
Australien hatte sich zuvor mit dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten bei der Verteidigung und Sicherheit zusammengetan und das Militärbündnis AUKUS gegründet. Borrell drückte im Gespräch mit der australischen Außenministerin, Marise Payne, sein Bedauern darüber aus, dass die neue Partnerschaft EU-Länder ausschließt.

„Zweitens sehen wir eine multipolare Dynamik, in der Akteure wie Russland und andere, versuchen, ihren Handlungsspielraum und ihren Einflussbereich regional oder global zu vergrößern. Sie handeln oft zu Lasten der Werte und Interessen der EU, wie wir es in Syrien, Libyen, Mali und anderswo sehen."

Josep Borrell - SNA
Josep Borrell
Außenbeauftragter der Europäischen Union
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell in Moskau, 5. Februar 2021 - SNA, 1920, 14.09.2021
Borrell kommentiert Bericht von EU-Parlament zur Eindämmung Russlands

Aktives Handeln statt Passivität

Des Weiteren stellte Borrell die womöglich rhetorische Frage, ob die EU-Länder den Takt des Geschehens auf der Weltbühne weiterhin vorgeben oder sich den Weisungen anderer fügen und dadurch ein „Objekt“ sein wollten.

„Wir diskutieren diese Fragen natürlich schon seit Jahren. Deshalb sollten wir unsere übliche Tendenz vermeiden, eine abstrakte und, offen gesagt, spaltende Debatte darüber zu führen, ob wir entweder Europas eigene Sicherheitskapazitäten stärken oder dies in der Nato tun sollten. Wir müssen eindeutig beides tun. Je stärker wir als EU werden, desto stärker wird die Nato sein“, betonte der Politiker.

Abschließend bezeichnete Borrell das gemeinsame Handeln als Chefsache für die EU-Länder. Er betonte, dass die EU eine gemeinsame Agenda im Außenraum haben sollte und nicht die Agenda einzelner Staaten oder Gruppen.
„Dafür wird der sogenannte ,Strategische Kompass‘ entwickelt, der einen strategischen Ansatz für unsere Sicherheit und Verteidigung vorgibt und uns bis 2030 in unserem Handeln leiten wird“, schrieb Borrell.
Die EU diskutiert seit einigen Jahren den Strategischen Kompass, die Gesamtverteidigungs- und Sicherheitsstrategie des Bündnisses für die nächsten zehnJahre. Der Entwurf des Dokuments soll im November vorliegen. Die Verabschiedung des „Strategischen Kompass“ wird beim EU-Gipfel im März 2022 erwartet.
Laut dem Politiker haben die jüngsten Ereignisse in Afghanistan dieses Dokument noch relevanter und notwendiger gemacht.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала