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Afghanistan
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Anerkennung kommt nicht zur Sprache: USA und Taliban wollen in Doha Gespräche führen

© REUTERS / Jorge SilvaBeamte der afghanischen Taliban
Beamte der afghanischen Taliban  - SNA, 1920, 09.10.2021
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Eine US-Delegation will an diesem Wochenende mit hochrangigen Vertretern der radikal-islamistischen Taliban* in der katarischen Hauptstadt Doha ein Treffen abhalten. Dabei soll es aber nicht um die Anerkennung oder Legitimierung der neuen Regierung in Afghanistan gehen. Dies teilte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Freitagabend mit.
Auf der Tagesordnung stehe vor allem eine Fortsetzung der „pragmatischen“ Gespräche über Fragen von nationalem Interesse der USA. Den Vorrang habe dabei das Thema der weiteren sicheren Ausreise von US-Bürgerinnen und Bürgern, anderen ausländischen Staatsangehörigen sowie von Afghanen – wie die Islamisten es einst versprochen haben.
Es gehe ebenfalls um die „Einhaltung der Verpflichtung der Taliban, es Terroristen nicht zu gestatten, afghanischen Boden zu benutzen, um die Sicherheit der Vereinigten Staaten oder ihrer Verbündeten zu gefährden“, hieß es weiter. Man wolle die Taliban dazu drängen, die Rechte aller Afghanen, einschließlich der Rechte von Frauen und Mädchen, zu respektieren und eine inklusive Regierung mit breiter Unterstützung zu bilden.
Zurzeit setzt sich diese jedoch ausschließlich aus den Personen zusammen, die Mitglieder der Taliban oder ihrer enger Verbündeter sind – Frauen sind daran aber nicht beteiligt.
Das Außenministerium gab bisher nicht bekannt, wer konkret zu den Gesprächen nach Doha reisen werde.

Neue Übergangsregierung in Afghanistan

Die Taliban hatten Anfang September 33 Regierungsmitglieder vorgestellt. Im Übergangskabinett wird Mullah Mohammed Hassan Achund die Position des amtierenden Vorsitzenden der Minister bekleiden, wie Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Kabul mitteilte. Zu einem von zwei Stellvertretern Achunds wurde Mullah Abdul Ghani Baradar ernannt, der bisherige Vizechef der Taliban. Zweiter Stellvertreter ist Maulawi Abdul Salam Hanafi, der zuletzt im politischen Büro der Taliban in Doha tätig war.
Viele westliche Länder stehen der neuen Regierung eher skeptisch gegenüber und wollen erst einmal nach ihren Taten schauen, nämlich – ob die gegebenen Versprechen – wie etwa in Bezug auf Menschenrechte – eingehalten werden.
Israel hatte Anfang September eindeutig zu verstehen gegeben, dass das Land keine diplomatischen Beziehungen mit den feindlich sowie terroristisch geltenden Taliban anstrebe sowie zu keinem direkten Dialog bereit sei.
Seit Ende der militärischen Evakuierungsmission in Kabul mit dem Abzug der letzten US-Soldaten bemühen sich westliche Länder wie Deutschland und die USA, ihren Staatsangehörigen und ihren früheren afghanischen Ortskräften die Ausreise zu ermöglichen. Die letzten US-Truppen hatten Afghanistan Ende August verlassen. Damit endete der internationale Militäreinsatz in dem Land nach fast 20 Jahren.
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*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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