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Österreich: Grüne begrüßen Rücktritt von Kanzler Kurz

© REUTERS / LISI NIESNERDer österreichische Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler
Der österreichische Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler - SNA, 1920, 09.10.2021
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Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstagabend seinen Rücktritt verkündet. Mitregierende Grüne haben diesen Schritt begrüßt und die Fortsetzung der Koalition signalisiert.
„Ich halte das angesichts der aktuellen Situation für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland“, sagte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler am Samstagabend.
Der Fortbestand der Koalition mit den Grünen ist ihm zufolge gesichert:
„Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit auf Basis des Regierungsprogramms fortsetzen können“.
Die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP hatten Kurz für nicht mehr amtsfähig erklärt und seine Rückzug gefordert - als Bedingung für die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Falls Kurz nicht zurückgetreten wäre, hätten Oppositionsparteien am Dienstag ein Misstrauensvotum eingebracht. Einige Stimmen der Grünen hätten für eine Mehrheit ausgereicht.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien, 9.10.2021 - SNA, 1920, 09.10.2021
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Schwere Korruptionsvorwürfe: Kanzler Kurz tritt zurück
Kurz hat sich angesichts der Korruptionsermittlungen gegen ihn als Kanzler zurückgezogen und will künftig als Fraktionschef der ÖVP ins Parlament wechseln. Der bisherige Außenminister, Alexander Schallenberg, soll seinen Posten übernehmen. „Die Zusammenarbeit mit Außenminister Alexander Schallenberg war bisher sehr konstruktiv“, sagte Kogler. Er werde am Sonntag Gespräche mit ihm führen.
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