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Russische Gerichtsvollzieher beginnen mit Erhebung von Geldstrafen gegen Twitter

© SNA / Ramil SitdikowTwitter-Logo
Twitter-Logo - SNA, 1920, 08.10.2021
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Russische Gerichtsvollzieher haben laut eigenen Angaben das Prozedere zur Erhebung von Geldstrafen eingeleitet, die zuvor gegen Twitter wegen der Nichtlöschung rechtswidriger Inhalte verhängt worden war.
Gegen Twitter gibt es drei Vollstreckungsverfahren in Höhe von 3,2 Millionen Rubel (38.500 Euro), 2,4 Millionen Rubel (knapp 30.000 Euro) und 3,3 Millionen Rubel (etwa 40.000 Euro).
Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 14.09.2021
Russisches Gericht verurteilt Facebook, Telegram und Twitter zu Geldstrafen
Seit Anfang des Jahres wurden Twitter mit etwa 60 Millionen Rubel (723.000 Euro), Facebook mit mehr als 80 Millionen Rubel (rund 964.000 Euro) (wegen der Nichtlöschung der Informationen über nicht genehmigte Aktionen sowie des Verzichts auf die Lokalisierung von Angaben russischer User) und Telegram mit 40 Millionen Rubel (etwa 482.000 Euro) bestraft. Auch WhatsApp erhielt im August die erste Strafe in Höhe von vier Millionen Rubel (48.000 Euro).
Soziale Netzwerke (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.08.2021
Russisches Datenschutzgesetz: WhatsApp, Facebook und Twitter müssen erneut Geldstrafen zahlen
Die Informationen, die in den sozialen Netzwerken gelöscht werden sollten, enthielten Aufrufe an Bürger, darunter auch an Minderjährige, zur Teilnahme an nicht genehmigten Massenveranstaltungen.
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