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SPD, Grüne und FDP starten Sondierungsgespräche zu dritt

© REUTERS / WOLFGANG RATTAYWahlplakate von Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Annalena Baerbock (Grüne) am 1. Oktober in einem Park von Bad Honnef südlich von Bonn.
Wahlplakate von Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) und Annalena Baerbock (Grüne) am 1. Oktober in einem Park von Bad Honnef südlich von Bonn. - SNA, 1920, 07.10.2021
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Am Donnerstagvormittag kommen SPD, Grüne und FDP zu ihrer ersten Sondierungsrunde zu dritt zusammen. Sechs Stunden ab 11 Uhr haben sie dafür angesetzt. Die Inhalte der Gespräche sollen dabei geheim bleiben.
Am Tag zuvor stellte sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vor die Presse. Er wolle eine Regierung bilden, die für „den Fortschritt in Deutschland“, „die notwendige Modernisierung“, Klimaschutz und „mehr Respekt in unserer Gesellschaft“ steht. Alle drei Parteien hätten solche Zielsetzungen, so Scholz. „Und morgen geht's dann los.“
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hofft, dass nach dem ersten Dreiergespräch der möglichen künftigen Koalitionspartner an diesem Donnerstag alle sagen: „Das hat sich heute gelohnt, das soll weitergehen“, sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur. Sollten die Gespräche zu einem solchen Ergebnis führen, dann müsse es sehr zügig zu wirklichen Sondierungen kommen, fügte er hinzu. Dann sollten reguläre Koalitionsverhandlungen folgen.

Inhalte der Gespräche sollen vertraulich bleiben

Dabei beharrte er auf Vertraulichkeit als Basis der Gespräche. Es würden keine Inhalte aus den Gesprächen mitgeteilt. Ein schlechtes Beispiel hätten hier die geplatzten Jamaika-Verhandlungen 2017 geliefert. „Deswegen haben wir uns eine eiserne Disziplin auferlegt.“ Zuvor hatten gerade zwei Leaks aus den Gesprächen der Union mit der FDP und den Grünen für Ärger gesorgt. Trotzdem wollte die Grünen-Spitze von Annalena Baerbock und Robert Habeck eine Jamaika-Koalition nicht ganz ausschließen.
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CSU-Chef Markus Söder hatte sich von ihr aber bereits verabschiedet. Die Entscheidung von FDP und Grünen sei eine „De-facto-Absage an Jamaika“, sagte Söder in einem Statement am Mittwoch. Die Ampel sei „die klare Nummer eins“. Die Union müsse „die Realität anerkennen“, betonte Söder.
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