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„Ende der Volksparteien ist besiegelt“ – BPB-Chef Krüger zu Bundestagswahl

CC BY-SA 3.0 / Prométhée / Wikimedia CommonsBundestag (Symbolbild)
Bundestag (Symbolbild) - SNA, 1920, 04.10.2021
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Die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl legen laut dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), Thomas Krüger, nahe, dass das Ende der Volksparteien vor der Tür stehen wird.
Die Bundestagswahl sei eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte, erklärte Krüger in dem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) am Montag. „Denn das Ende der Volksparteien ist besiegelt“, meinte er mit Blick auf den Ausgang der Bundestagswahl, demnach die beiden größten Volksparteien CDU und SPD deutlich unter der einst üblichen 30-Prozent-Marke landeten.
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Krüger betonte, dass die Personalisierung der Politik, also die Verschiebung der politischen Auseinandersetzungen von Inhalten auf Persönlichkeiten der Spitzenpolitiker, unaufhaltsam sei.
Laut dem Bpb-Chef bedeute es, die Parteien dürften nicht mehr ideologisch agieren, sondern nach Vernunftkriterien und auf Zeit vorgehen. „Da, wo sich bisher andere Professionalitäten herausgebildet haben, muss sich die Politik neu einstellen“, fügte er hinzu. Den Wandel hält Krüger nicht unbedingt für negativ:
„Es kann aber auch ein Gewinn sein, wenn sich ein breiteres Parteiensystem herausbildet“.
Laut Krüger sei dies deshalb möglich, weil das Drei-Parteien-System unterkomplex sei. „Insofern liegt die Klugheit hier aufseiten der Wählerinnen und Wähler“, so Krüger. Positiv fand Krüger zudem, dass die Bürger „zentristisch gewählt“ hätten. „Die Ränder wurden geschwächt“.
Im Bundestag sind aktuell acht Parteien vertreten. Als letzter schaffte es der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit einem Abgeordneten ins Parlament einzuziehen. Bis zum Einzug der Grünen 1983 waren – bis auf die Anfangsjahre – nur CDU/CSU, SPD und FDP im Bundestag vertreten.
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