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Japan: Ex-Außenamtschef wird zu neuem Premierminister

© AP Photo / Eugene HoshikoJapanischer Premierminister Fumio Kishida
Japanischer Premierminister Fumio Kishida - SNA, 1920, 04.10.2021
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Fumio Kishida ist am Montag als neuer Regierungschef Japans angetreten, meldet die Agentur Kyodo News. Er soll ein Kabinett bilden, das versuchen wird, Covid-19 unter Kontrolle zu halten und die angeschlagene Wirtschaft wiederzubeleben.
Der 64-Jährige wurde am Nachmittag vom Unterhaus zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Abstimmung war kaum mehr als eine Formalität, denn die Regierungskoalition unter der Führung der Liberaldemokratischen Partei kontrolliert beide Kammern.
„Das ist der echte Beginn: Ich werde mit starker Entschlossenheit, mit starker Entschiedenheit vorgehen“, sagte er gegenüber Journalisten im Hauptquartier der Partei vor den Wahlen.
Kishida hat an die Wähler appelliert, sich auf die bevorstehenden Parlamentswahlen vorzubereiten. Die Wahl zum Repräsentantenhaus soll nach der Meinung von Kishida-Kennern am 31. Oktober stattfinden, früher als erwartet.
Nach der Ernennung seines Kabinetts wird Kishida in einer Zeremonie im Kaiserpalast offiziell eingeweiht und am Abend eine Pressekonferenz abhalten.
Kishida ersetzt damit Yoshihide Suga, der nach etwas mehr als einem Jahr im Amt wegen Kritik an seiner Reaktion auf die Corona-Pandemie zurückgetreten ist. Da rund 60 Prozent der japanischen Bevölkerung vollständig geimpft sind und die Covid-19-Fälle zurückgehen, besteht die unmittelbare Aufgabe von Kishida darin, einen weiteren Anstieg der Erkrankungsfälle zu verhindern, während gleichzeitig die Beschränkungen für soziale und geschäftliche Aktivitäten schrittweise aufgehoben und die Grenzen für ausländische Reisende wieder geöffnet werden.
Kishida versprach, die Vermögensungleichheit zu verringern und den Kurs des ehemaligen Premierministers zu korrigieren. Im neuen Kabinett werden drei Frauen präsent sein: die Impfministerin Noriko Horiuchi, die Verwaltungsreformministerin Karen Makishima und Seiko Noda, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Einrichtung einer neuen Agentur für Kinderpolitik zuständig ist. 13 Minister werden zum ersten Mal ihren Posten antreten.
Fumio Kishida nach der Wahl zum Vorsitzenden der Regierungspartei LDP - SNA, 1920, 29.09.2021
Japans Ex-Außenminister wird neuer Chef der Regierungspartei
Darüber hinaus setzte Kishida zum Ziel, die Bemühungen zur Befreiung der Welt von Atomwaffen voranzutreiben. Wieviel von sozialen Veränderungen es unter Kishida geben wird, ist momentan noch unklar. Er ist derjenige, der eine weitere Debatte gefordert hat, ob verheiratete Paare ihre ursprünglichen Nachnamen behalten dürfen, und der noch unentschlossen ist, ob gleichgeschlechtliche Ehen legalisiert werden sollten.
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