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Biden: Default in USA nicht ausgeschlossen

© AP Photo / Evan VucciUS-Präsident Joe Biden (Symbolbild)
US-Präsident Joe Biden (Symbolbild) - SNA, 1920, 04.10.2021
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In den USA wird derzeit über die Anhebung der Schuldenobergrenze gestritten. Sollte der Kongress diesen Schritt nicht beschließen, droht dem Land ein Regierungsstillstand. In diesem Fall kann US-Präsident Joe Biden laut eigenen Worten auch nicht versprechen, dass es im Land keine Überschuldung geben werde.
Diese Frage hängt Biden zufolge von den republikanischen Senatoren und dem Senatsvorsitzenden Mitch McConnell ab.
„Ich kann nicht glauben, dass das (Zahlungsunfähigkeit) das Endergebnis sein wird, weil die Konsequenzen so schlimm sind. Ich kann das nicht glauben. Aber kann ich das garantieren (dass es nicht passiert)? Wenn ich es könnte, würde ich es tun, aber ich kann es nicht“, sagte der Präsident am Montag bei einem Briefing.
Zuvor hatten die Republikaner einen Vorschlag zur Anhebung der Schuldenobergrenze im Senat blockiert. Danach hatte Biden sie aufgefordert, die Anhebung der Staatsschuldenobergrenze nicht zu verzögern.
Seit dem 1. Oktober haben die Vereinigten Staaten die vom Kongress gesetzlich festgelegte Grenze für die Schuldenobergrenze in Höhe von 28,5 Billionen US-Dollar (rund 24 Billionen Euro) überschritten. Sollte die Obergrenze nicht erhöht werden, kann der Staat kein weiteres Geld leihen, seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen und auch seine fällig werdenden Altschulden nicht begleichen. Aus dem US-Finanzministerium hieß es, dass es bis zum 18. Oktober Zeit habe, Maßnahmen zu ergreifen, die einen Zahlungsausfall der Staatsschulden verhindern würden.
Derzeit liegt die Schuldengrenze bei 28,5 Billionen Dollar, damit ist das Limit erreicht. Sie wurde seit 1960 fast 80 Mal angehoben oder ausgesetzt. Letztes Mal wurde die Grenze im Jahr 2019 während der Präsidentschaft von Donald Trump ausgesetzt.
US-Kongress in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 01.10.2021
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