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EU erwägt eigene militärische Ausbildungsmission in Ukraine – Zeitung

© SNA / Stringer / Zur BilddatenbankUkrainische Soldaten auf einem Übungsgelände
Ukrainische Soldaten auf einem Übungsgelände - SNA, 1920, 03.10.2021
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Die Europäische Union will offenbar die Ausbildung ukrainischer Offiziere unterstützen und zu diesem Zweck eine eigenständige Beratungs- und Trainingsmission in der Ukraine schaffen. Darüber berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf ein internes Dokument der EU.
Demnach stellte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) in einem internen Arbeitspapier, einem sogenannten „working document“, die Gründung der Mission in Aussicht, die den Namen „EU Military Advisory and Training Mission Ukraine“ (EUATM) tragen soll.
Eine derartige Mission würde „die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen“, zitiert die Zeitung aus dem internen Arbeitspapier des EAD. Der Einsatz könnte zum „Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine“ angesichts der angeblich fortlaufenden militärischen Aktivitäten Russlands an der russisch-ukrainischen Grenze sowie auf der Halbinsel Krim werden.
Außerdem würden drei weitere Möglichkeiten erwähnt, wie die EU zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Armee beitragen könnte. Unter anderem werde die Erweiterung der bereits seit 2014 bestehenden Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) behandelt.
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Nach Angaben der „Welt am Sonntag“ sollen die zuständigen EU-Botschafter erst kürzlich im „Politischen und Sicherheitspoltischen Komitee“ (PSK) erstmals über das EAD-Dokument beraten haben. Vor allem baltische EU-Länder (Estland, Lettland und Litauen) sowie Polen, Rumänien und die Slowakei würden auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission dringen, hieß es. Unterstützt würden sie bei dieser Bestrebung von Schweden und Finnland
Die Zeitung verweist darauf, dass der Außen- und der Verteidigungsminister der Ukraine Ende Juli den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einem vertraulichen Brief um eine militärische Ausbildungsmission seitens der EU gebeten hatten.
Die Ukraine und westliche Staaten haben sich in letzter Zeit über angeblich verstärkte „aggressive Aktivitäten“ Russlands in der Nähe der ukrainischen Grenzen besorgt gezeigt. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, Moskau verlege seine Truppen innerhalb des russischen Hoheitsgebiets nach eigenem Ermessen. Diese Truppenverlegungen würden niemanden bedrohen und sollten keine Aufregung hervorrufen.
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Moskaus Beziehungen zu Kiew und dem Westen hatten sich vor dem Hintergrund der Situation im Donbass und auf der Halbinsel Krim verschlechtert. In der ostukrainischen Region Donbass hatte Kiew 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeleitet. Die Krim war nach einem Referendum wieder Russland beigetreten.
Die ukrainischen Behörden und die westlichen Länder haben Russland wiederholt Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vorgeworfen. Moskau wies alle Vorwürfe zurück und betonte, Russland sei nicht Teil des innerukrainischen Konflikts. Die Frage über den Status der Krim sei endgültig gelöst, hieß es.
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