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Trump will seine Twitter-Rückkehr vor Gericht erstreiten

© AP Photo / LM OteroDonald Trump (Symbolbild)
Donald Trump (Symbolbild) - SNA, 1920, 02.10.2021
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Kein anderer Präsident war so aktiv auf Twitter wie der Ex-US-Staatschef Donald Trump. Seit den Angriffen auf das Kapitol in Washington und der damit einhergehenden Sperre auf Twitter darf Trump aber nichts mehr posten. Nun will er vor Gericht ziehen und die Rückkehr in das soziale Netzwerk erzwingen.
Der Republikaner Trump beantragte am Freitag (Ortszeit) bei einem Bezirksgericht in Florida, den Kurznachrichtendienst per einstweiliger Verfügung zu zwingen, seinen Account wieder freizugeben. Das Unternehmen sei von Mitgliedern des US-Kongresses zur Sperrung seines Kontos „gezwungen“ worden, hieß es in Trumps Begründung.
Zudem übe Twitter ein Maß an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs in den USA aus, das unermesslich, historisch beispiellos und zutiefst gefährlich für eine offene demokratische Debatte sei.
Twitter, Facebook und andere Online-Netzwerke hatten Trump nach der Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger am 6. Januar gesperrt.
Dem Republikaner wird vorgeworfen, mit seinen Tweets und anderen Beiträgen zu dem Sturm angestachelt zu haben. Dies gilt auch für seine unbewiesenen Vorwürfe des Wahlbetrugs, die er auch bei einer Kundgebung unmittelbar vor dem Sturm auf das Kapitol ohne Belege erhoben hatte.
Twitter wollte sich nicht zu Trumps gerichtlichem Vorgehen äußern, über das die Nachrichtenagentur Bloomberg zuerst berichtet hatte.
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Bevor er von Twitter blockiert wurde, hatte Trump dort mehr als 88 Millionen Follower und nutzte den Kurznachrichtendienst als politisches Sprachrohr. Im Juli hatte Trump Twitter, Facebook und die Google- und YouTube-Mutter Alphabet sowie deren Chefs wegen Voreingenommenheit verklagt, weil die drei Unternehmen konservative Standpunkte unterdrücken würden.
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