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Pofalla reist nach Moskau: Vorstand des Petersburger Dialogs kommt zusammen

© SNA / Wladimir TrefilowEine russische und eine deutsche Flagge
Eine russische und eine deutsche Flagge - SNA, 1920, 01.10.2021
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Nach der Aussetzung des deutsch-russischen Verständigungs-Forums „Petersburger Dialog“ soll es am Samstag wieder zu direkten Gesprächen in Moskau kommen.
An dem Treffen sollen der deutsche Vorsitzende des Forums, Ronald Pofalla, und der Beauftragte des russischen Präsidenten, Viktor Subkow, teilnehmen, wie aus einer Mitteilung auf der Webseite des Forums hervorgeht. Auch einige andere Mitglieder des Forums würden erwartet.
Laut der Mitteilung sollen während des Treffens die Pläne des Verständigungsforums sowie „für Russland und Deutschland aktuelle Themen“ behandelt werden. Dies seien vor allem die gesellschaftliche Situation im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie und dem Impfgeschehen gegen das Coronavirus sowie die Parlamentswahlen in beiden Ländern, deren Aussichten und Folgen.
Bei den Gesprächen solle es auch um die Spannungen zwischen beiden Ländern gehen, wie die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf Teilnehmerkreise mitteilte.

Aussetzung des Forums

Pofalla hatte im Juli mitgeteilt, die Veranstaltungen des Petersburger Dialogs seien wegen politischer Spannungen ausgesetzt geblieben.
Ende Mai hatte die russische Generalstaatsanwaltschaft die Aktivitäten mehrerer NGOs aus Deutschland als auf dem Territorium der Russischen Föderation unerwünscht eingestuft. Dabei handelt es sich um drei Nichtregierungsorganisationen: Forum Russischsprachiger Europäer e.V., Zentrum für Liberale Moderne GmbH und Deutsch-Russischer Austausch e.V., deren Aktivitäten aus Sicht der russischen Staatsanwaltschaft eine Bedrohung für die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung und die Sicherheit Russlands darstellen.
Die deutschen Teilnehmer des Petersburger Dialogs kündigten an, alle bilateralen Veranstaltungen und Arbeitsgruppentreffen in diesem Zusammenhang auszusetzen. Der Kreml bedauerte diese Aussetzung zutiefst, hieß es aus Moskau. Russland bleibe offen für die Zusammenarbeit, äußerte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
Bei ihren Gesprächen in Moskau hoffen die deutschen Teilnehmer nun offenbar auf Erklärungen für die Gründe des umstrittenen russischen Vorgehens gegen die NGOs.

Russland-Beauftragter fordert vor allem Zusammenarbeit

Der Kreml hatte stets weiter Bereitschaft zum Dialog signalisiert – gerade in politisch schwierigen Zeiten. Auch der bei den Gesprächen in Moskau anwesende Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Johann Saathoff, fordert in der Oktober-Ausgabe der Zeitung des Petersburger Dialogs: „Zusammenarbeit muss trotz aller Interessengegensätze selbstverständlich sein.“
Für Politik und Zivilgesellschaft müsse es darum gehen, das Trennende zu überwinden, äußerte der SPD-Politiker. „Nach den Wahlen in Russland und Deutschland sollte die politische Agenda weniger davon bestimmt werden, wie wir uns voneinander abgrenzen“, schrieb der Koordinator für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.
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Die nächste Hauptveranstaltung des Petersburger Dialogs, die ursprünglich am 14. und 15. Oktober in Kaliningrad (früher Königsberg) stattfinden sollte, soll es von deutscher Seite aus nur geben, wenn alle Organisationen daran teilnehmen können.
Das Forum war vor 20 Jahren von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ins Leben gerufen worden.
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