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Nach Konten-Löschung: RT DE und „Der Fehlende Part“ legen Berufung ein

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Logo von RT (Symbolbild) - SNA, 1920, 01.10.2021
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Der russische Sender RT DE sowie sein Ausweich-Kanal „Der Fehlende Part” haben eine Berufung bei YouTube eingereicht, nachdem ihre Kanäle dauerhaft gelöscht worden waren. Der Rechtsdienst des Videoportals bestätigte daraufhin den Erhalt der Klage und leitete sie an die zuständige Behörde für die genaue Betrachtung weiter.
Über diesen Schritt informierte der Sender auf seinem offiziellen Telegram-Kanal. Des Weiteren verwies er auf die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerkes, laut denen sich YouTube das Recht vorbehalte, nach eigenem Ermessen Einschränkungen festzulegen. Der Versuch, die Einschränkungen zu umgehen, werde als Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen gewertet, schreibt der russische Sender mit Verweis auf die YouTube-Richtlinien.
„Aber weder RT DE noch ,Der Fehlende Part‘ hatten versucht, Einschränkungen zu umgehen“, heißt es weiter.
In der Berufung wird betont, dass die Besitzer der Kanäle RT DE und „Der Fehlende Part“ „gewissenhaft und in voller Übereinstimmung mit den von YouTube festgelegten Regeln gehandelt hätten, darüber hinaus als Mitglieder eines gemeinsamen Multi-Channel-Netzwerks“. Der Sender wies auch darauf hin, dass die Sperrung des RT DE-Kanals illegal sei, und rief zu deren Aufhebung auf.
Die Leiterin von RT DE, Dinara Toktossunowa, sagte gegenüber russischen Medien, der Rechtsdienst von YouTube habe den Eingang der Beschwerde bestätigt:
„Sie haben uns geschrieben, dass sie unsere Beschwerde erhalten und sie zur Prüfung an Spezialisten weitergeleitet haben. Sie haben versprochen, sich bald mit uns in Verbindung zu setzen.“
Dinara Toktossunowa
Leiterin von RT DE
Hinzu kommt, dass Google gleichzeitig auf eine Anfrage von „Roskomnadzor“, der russischen Aufsichsbehörde für das Internet, bezüglich der Entfernung dieser Kanäle reagiert hat. Es wird darauf hingewiesen, dass die Plattform weiterhin darauf bestehe, dass RT DE gegen die Regeln von YouTube in Bezug auf falsche Informationen über das Coronavirus verstößt – was zu einer vorübergehenden Sperrung des Kanals für eine Woche führte – und dann angeblich den Kanal „Der Fehlende Part“ verwendet habe, um diese „verbotenen Inhalte“ zu veröffentlichen.

Auf Dauer gelöscht

Der Videodienst YouTube hatte am Dienstagnachmittag die zwei deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT dauerhaft gelöscht. Aus Sicht der Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, sei diese Entscheidung eine vollwertige Erklärung eines Medienkriegs.
Beim russischen Außenministerium hieß es, dass dies „mit offensichtlicher Begünstigung, wenn nicht auf Drängen“ der deutschen Seite geschehen sei. Aus seiner Sicht besteht kein Zweifel, dass solche unerlaubten Handlungen gegenüber dem Medienprojekt unter ausdrücklicher und verdeckter Mitwirkung der deutschen Behörden und der lokalen Medien vorgenommen wurden, die „ohne zu zögern und fast offen Korrespondenten russischer Sender jahrelangen Schikanen ausgesetzt hätten, darunter Sperrung von Bankkonten, öffentliche Diffamierung etc.
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Mittwoch, die Sperrung der YouTube-Kanäle behindere den Medienbetrieb, bedeute Zensur und verstoße grob gegen die russischen Gesetze. Maßnahmen, die die Plattform zur Einhaltung dieser Gesetze zwingen, sollten laut Peskow nicht ausgeschlossen werden.
Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Mittwoch, die Bundesregierung oder Vertreter der Regierung hätten mit der Sperre nichts zu tun:

„Weil es da anderslautende Erzählungen gerade auf russischen Kanälen gibt, will ich ganz glasklar sagen: Das ist eine Entscheidung von Youtube.“ Wer etwas anderes behaupte, „der bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht.“

Steffen Seibert
Regierungssprecher Deutschland
RT-Büro in Moskau (Archivbild) - SNA, 1920, 29.09.2021
Nach Sperrung von RT DE: Russische Medienaufsicht droht YouTube mit Blockade

Vorwürfe in der Vergangenheit

Der Kanal RT DE hatte nach eigenen Angaben mehr als 600.000 Abonnenten.
In den letzten Jahren häufen sich im Westen Versuche, russischen Medien in ihrer Arbeit Steine in den Weg zu legen. Im November 2016 hatte das Europäische Parlament eine Resolution verabschiedet, in der die Aktivitäten russischer staatlicher Medien als Propaganda zur Spaltung der EU bezeichnet wurden. Demnach sollte man sich darauf vorbereiten, unter anderem SNA und RT gegebenenfalls entgegenzuwirken.
Im Juni 2020 hatte Lettland die Ausstrahlung von RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD und RT TV verboten. Als Grund dafür wurde genannt, dass diese Sender dem Generaldirektor von „Rossiya Sewodnya“, Dimitri Kisseljow, gehören, der auf der EU-Sanktionsliste steht. Ende März wurde bekanntgegeben, dass in Lettland auch der Zugang zur Webseite von RT auf Russisch gesperrt wurde.
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