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Wiederaufnahme der EU-Atomgespräche mit Iran demnächst geplant

© SNA / Anton BystrowIranische Flaggen in Teheran
Iranische Flaggen in Teheran - SNA, 1920, 30.09.2021
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Die unterbrochenen Gespräche über das iranische Atomprogramm werden laut dem Außenbeauftragten der Europäischen Union, Josep Borrell, bald wieder aufgenommen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Auch der Iran werde mit Sicherheit an den Verhandlungstisch zurückkehren, hieß es.
Die indirekten Gespräche zwischen den USA und der iranischen Regierung waren im Juni, nach dem Sieg des Hardliners Ebrahim Raisi bei der Präsidentenwahl im Iran, ausgesetzt worden. Seit April wird versucht, das 2015 zwischen einer Staatengruppe und dem Iran vereinbarte Abkommen wiederzubeleben, das die Islamische Republik vom Bau von Atomwaffen abhalten soll. Erst am Sonntag hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) beanstandet, der Iran erfülle seine Zusagen zur Überprüfung seiner Atomanlagen nicht vollständig. Die IAEA habe zwar die Speicherkarten in ihren Kameras an iranischen Atomanlagen weitgehend tauschen können. Entgegen den Zusagen vom 12. September sei dies der IAEA in einer Werkstatt für den Bau von Zentrifugenkomponenten aber nicht erlaubt worden.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuvor ihre Besorgnis geäußert, dass der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sein Uran schon auf 20 Prozent angereichert und die Kapazitäten zur Anreichung auf 60 Prozent massiv ausgebaut habe. Russlands Außenministerium äußerte in diesem Zusammenhang, dass diese Handlungen Teherans das 2015 geschlossene internationale Abkommen für eine zivile Nutzung der Atomenergie verletzen würden, aber in vielem auf den fehlenden Fortschritt bei der Wiederherstellung des Deals zurückzuführen seien.
Die 2015 in Wien international geschlossene Vereinbarung zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren; im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
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Irans Atomwaffe: Israel warnt vor „Salami-Effekt“
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
Russland bemüht sich um die Rettung des Deals. Wie der Ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, zuvor mitgeteilt hat, ist die Arbeit zur Wiederherstellung des Abkommens zu fast 90 Prozent abgeschlossen, es seien nur politische Momente übrig geblieben, die mit den Verpflichtungen der USA und damit verbunden seien, wie Washington sie künftig einhalten werde.
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