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Union plant Jamaika-Sondierungen ab Sonntag

© REUTERS / FABRIZIO BENSCHCDU-Generalsekretär Paul Ziemiak
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak  - SNA, 1920, 30.09.2021
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CDU und CSU wollen ab Sonntag mit Sondierungsgesprächen für eine mögliche Koalition mit der FDP und den Grünen beginnen. Das hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Donnerstag mitgeteilt.
Am Sonntagabend will sich die Union zu einem Sondierungsgespräch mit der FDP treffen. Am Dienstag sollen Gespräche mit den Grünen folgen.
Zu dem 15-köpfigen Team der Union gehören unter anderem CDU-Parteichef Armin Laschet, Paul Ziemiak selbst, Fraktionschef Ralph Brinkhaus, Gesundheitsminister Jens Spahn sowie CSU-Parteichef Markus Söder.
Es gehe bei den Sondierungen zunächst darum, ein „Zukunftsbündnis“ zu schmieden, das die gesellschaftliche Breite abbilde und Brücken baue, sagte Ziemiak. Es könnte eine Koalition für Nachhaltigkeit sein, in jeder Dimension – von der Klimapolitik bis zur Frage der Digitalisierung des Landes, so der Generalsekretär.
Ziemiak wies außerdem Vorwürfe der Grünen und der FDP zurück, die die Verhandlungsfähigkeit der Union bezweifelt hatten. CDU und CSU würden gemeinsam und geschlossen in die Sondierungen ziehen – und dann müsse man schauen, was aus dem Union-Angebot werde, so Ziemiak.

Auch SPD hat Sondierungen angekündigt

Auch die SPD hat bereits Termine mit FDP und Grünen vereinbart: Am Wochenende sollen die Sozialdemokraten sowohl mit den Liberalen als auch mit den Grünen reden. Dass die Union erst nach der SPD in Gespräche mit potenziellen Koalitionspartnern einsteigt, erklärte sie damit, dass die SPD als stärkste Fraktion mit den Sondierungen beginnen solle. Die Union müsse anerkennen, dass sie nur zweitstärkste Kraft im Bundestag geworden sei, heißt es aus den Parteikreisen. Dann werde man sehen, ob es genug Übereinstimmungen der SPD etwa mit der FDP gebe.
Die Union stehe aber bereit zu einer Regierungsbildung.
Angesetzt sind nun Vorsondierungsgespräche zwischen den Grünen und der FDP am Freitag, Sondierungsgespräche zwischen der SPD und den Grünen sowie zwischen der SPD und der FDP am Sonntag. Unions-Gespräche mit der FDP und mit den Grünen sollen am Sonntag bzw. am nächsten Dienstag folgen.
CDU-Politiker Paul Ziemiak (Archivbild) - SNA, 1920, 30.09.2021
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