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„Kein fernes Land“: Steinmeier wirbt für tatkräftige Unterstützung für Moldau

© SNA / Alexey WitwizkiBundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto) - SNA, 1920, 30.09.2021
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Im Zuge seines zweitägigen Besuches in der Republik Moldau hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen Reformkurs in dem Land ausgesprochen, den Berlin demnach in vollem Umfang unterstützen sollte. Dabei hob er die Wichtigkeit des Gedeihens der Region für Deutschland hervor.
„Für uns ist das kein fernes Land“, sagte Steinmeier am Donnerstag zum Abschluss seines Besuches. Moldau sucht nun unter der liberalen, als EU-freundlich geltenden Präsidentin Maia Sandu den Anschluss an die Union.
„Für uns ist das ein Land an der Außengrenze der Europäischen Union. Und wir als Europäer müssen ein Interesse daran haben, dass sich an unseren Ostgrenzen eine stabile politische und wirtschaftliche Entwicklung zeigt“, so der Bundespräsident weiter.
Ferner verwies Steinmeier darauf, dass ein großes Problem in Moldau das Fehlen tragfähiger Institutionen sei, die den Reformprozess voranbringen könnten. Bis eigene ausgebildete Fachleute in der Verwaltung zur Verfügung stünden, gebe es einen dringenden Bedarf an Expertise. Hier könne Deutschland unterstützend tätig werden, zeigte sich Steinmeier zuversichtlich.
Der Bundespräsident schaute sich eine Berufsschule nahe der Hauptstadt Chisinau an und sprach dort mit Vertretern deutscher Unternehmen, die in Moldau aktiv sind. Dabei warb er erneut dafür, dieses Engagement auszubauen und auch dadurch Sandus Reformkurs zu unterstützen. Dass deutsche Unternehmen in dem Land bislang bis zu 9000 Arbeitsplätze geschaffen und erhalten hätten, sei gut.
Die politischen Voraussetzungen seien, so Steinmeier weiter, im Augenblick günstig. Das Land sei im Aufbruch und politisch auf dem Weg zu mehr Stabilität, was eine große Mehrheit im Parlament und in der Bevölkerung unterstütze. Deshalb sei es umso wichtiger, dass im Zuge dieses Aufbruchs auch wirtschaftliche Signale ausgesandt werden könnten – „hin zu einer größeren Prosperität, hin zu stabilerem Wachstum“.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto) - SNA, 1920, 02.09.2021
„Überzeugende Idee von Demokratie der Zukunft“: Steinmeier appelliert an liberale Demokratien
Die moldauische Präsidentin trat ihr Amt an, nachdem sie im November 2020 den von Russland unterstützten Amtsinhaber, Igor Dodon, mit 57,7 Prozent der Stimmen bei der Wahl besiegt hatte. Ihre Hauptaufgaben sehe sie dabei in der Bekämpfung von Korruption und dem Aufbau eines Rechtsstaates.
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