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„Geht zurück nach Minsk!“: Polen warnt Migranten an seiner Grenze zu Belarus per SMS

© REUTERS / Kacper PempelPolnische Grenzschutzbeamte stehen neben einer Gruppe von Migranten an der Grenze zu Weißrussland (Archivbild)
Polnische Grenzschutzbeamte stehen neben einer Gruppe von Migranten an der Grenze zu Weißrussland (Archivbild) - SNA, 1920, 29.09.2021
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Warschau setzt auf SMS-Benachrichtigungen, um den Migrationsdruck an seinen Grenzen zu Belarus zu mindern. Darüber informierte der polnische Innenminister Marius Kaminski auf verschiedenen sozialen Netzwerken.
Kaminski teilte am Mittwoch via Twitter einen Text der Kurznachricht mit, die nach seinen Worten alle Handybesitzer in Reichweite des polnischen Mobilfunks im Grenzgebiet erhalten würden. „Die polnische Grenze ist abgeriegelt. Die belarusischen Behörden haben euch Lügen erzählt. Geht zurück nach Minsk! Nehmt keine Tabletten von belarusischen Soldaten“, lautet die Mitteilung.
Dem Text fügte der Minister einen Link auf die Webseite des polnischen Innenministeriums bei. Dieser beinhaltet eine Liste mit aktualisierten Richtlinien für Ausländer in Polen. Demnach sollen alle, die einen illegalen Grenzübertritt unternehmen wollen, mit einer angemessenen Reaktion seitens des polnischen Grenzschutzes rechnen. Unter dem geltenden Ausnahmezustand würden solche Versuche als Straftat betrachtet, heißt es weiter, „die mit einer Freiheitsstrafe geahndet werden“.
„Das Überqueren der polnischen Grenze hilft euch nicht, Deutschland zu erreichen. Die sich verschärfenden Wetterbedingungen können für Leben und Gesundheit gefährlich sein. (...) Riskiert es nicht! (...) Geht zurück nach Hause!“, werden Migranten von dem polnischen Innenministerium auf fünf Sprachen informiert.
Am Montag hatte der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko die Situation mit den Flüchtlingen an der Grenze zur EU als „humanitäre Katastrophe“ bezeichnet. „Die Nachbarn haben den Notstand ausgerufen und lassen keinen mehr hinein. Damit keiner wüsste, wie die Menschen dort sterben“, sagte Lukaschenko und rief die EU-Länder zu einem Dialog auf, um das Leiden der Migranten zu beenden.
Ende August hatte Warschau einen 30-tägigen Ausnahmezustand entlang des Grenzstreifens zu Belarus verhängt, um den anhaltenden Zustrom von Migranten zu bremsen. Demnach werden alle Personen mit Ausnahme des Grenzschutzes und anderer Sicherheitskräfte aus dem Gebiet verbannt. Am Dienstag wurde laut AP bekanntgegeben, dass der Ausnahmezustand um 60 Tage verlängert werden könnte.

Verstärkter Migrationsdruck an EU-Grenzen

Präsident Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die Europäische Union hindern werde. Aufgrund der westlichen Sanktionen gebe es „kein Geld und keine Kraft“, dies zu tun.
Seitdem melden Litauen, Lettland und Polen eine Zunahme aufgegriffener illegaler Migranten an der Grenze zu Belarus. Minsk warf Litauen, Polen und Lettland wiederholt vor, Migranten gewaltsam auf belarusisches Territorium abgeschoben zu haben.
In Brüssel werden die Entwicklungen an der belarusischen Grenze als „hybride Attacken“ auf die EU angesehen. Die Anrainerstaaten Polen und Litauen wiederum beschuldigten Minsk mehrfach, gezielt Flüchtlinge an die EU-Außengrenze gebracht zu haben. Als Hintergrund gilt dabei die Aufnahme von belarusischen Oppositionellen durch die beiden EU-Staaten.
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