Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Aiwanger entschuldigt sich für Veröffentlichung von Wahlprognosen

CC BY-SA 3.0 / Michael Lucan / Wikimedia CommonsFreie-Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger
Freie-Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger - SNA, 1920, 29.09.2021
Abonnieren
Der Freie-Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger hat sich für die Vorab-Veröffentlichung von Prognosen zum Ausgang der Bundestagswahl im Internet entschuldigt.
„Ich entschuldige mich in aller Form für den Tweet vom Wahlsonntag.“
Hubert Aiwanger
Vorsitzender "Freie Wähler", am 29. September 2021 im Bayerischen Landtag
Zuvor hatte die SPD-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Wirtschaftsministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten gefordert. Aiwanger hatte mehrere Stunden vor Schließung der Wahllokale bei Twitter Zahlen veröffentlicht und nochmals um Stimmen für seine Partei geworben.

„Windelweiche Entschuldigung“

Der Freie-Wähler-Chef ging vor dem Landtag nicht auf das Zustandekommen des Tweets ein. Es stehe das Ergebnis der rechtlichen Prüfung beim Bundeswahlleiter aus, sagte Aiwanger. Deshalb könne er derzeit keine weiteren Ausführungen machen. Der Vize-Ministerpräsident erntete Gelächter, als er sagte, es sei jetzt dringend nötig, nach dem Wahlkampf zur politischen Sacharbeit zurückzukehren.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder - SNA, 1920, 01.08.2021
Söder sieht Impfskeptiker Aiwanger auf dem Weg ins politische Abseits
Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian von Brunn sagte, ganz Deutschland schüttele den Kopf über Aiwangers Verhalten. Er habe gezeigt, dass er seiner Aufgabe als stellvertretender Ministerpräsident nicht gewachsen sei. Aiwanger habe eine „windelweiche Entschuldigung“ vorgetragen. „Das reicht uns nicht“, sagte Brunn, der auch Fraktionschef ist.

Krisengespräch zwischen Söder und Aiwanger

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Aiwanger hatten sich am Mittwochmorgen zum Krisengespräch getroffen, wie Söder nach Angaben von Teilnehmern im Anschluss in einer Sitzung der CSU-Fraktion mitteilte. Wie die Entschuldigung konkret auszusehen hat, ließ Söder demnach offen.
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) - SNA, 1920, 09.08.2021
Freie Wähler im Bundestag? – Aiwanger erpresst Söder
Aiwanger hatte am Sonntag noch während der Stimmabgabe zur Bundestagswahl Zahlen aus einer Nachwahlbefragung auf Twitter verbreitet - verbunden mit dem Aufruf, die „letzten Stimmen“ den Freien Wählern zu geben. Der Tweet wurde nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Der Bundeswahlleiter prüft seither einen Verstoß Aiwangers gegen das Wahlgesetz.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала