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OSZE hat von Wahlpannen in Berlin Notiz genommen – Wahlwiederholung nicht ausgeschlossen

© SNA / Wladimir Fedorenko / Zur Bilddatenbank Die Parlamentarische Versammlung der OSZE
 Die Parlamentarische Versammlung der OSZE - SNA, 1920, 28.09.2021
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Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Pannen am Wahlsonntag in Berlin registriert. Die Berliner Landeswahlleiterin hat laut einem Medienbericht eine Wiederholung der Wahl nicht ausgeschlossen.
„Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen“, sagte die lettische Politikwissenschaftlerin Lolita Cigane am Dienstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sie leitet das Expertenteam der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das die Bundestagswahl in Deutschland beobachtet hat.

Lange Schlangen, fehlende Wahlzettel

„Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, sagte Cigane. „Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.“ In der Hauptstadt habe es ein sehr hohes Interesse gegeben, wählen zu gehen. Gleichzeitig habe es mit dem Marathon eine zweite große Veranstaltung in der Stadt gegeben.
In Berlin warteten Wählerinnen und Wähler am Sonntag teilweise weit nach 18 Uhr noch darauf, ihre Kreuze in Wahllokalen zu machen. Mancherorts fehlten Stimmzettel. Der Bundeswahlleiter forderte einen Bericht zu den Berliner Wahlpannen von der Landeswahlleitung an.
Briefwahl (Symboöbild) - SNA, 1920, 28.09.2021
Zwischen nicht messbar und Achtungserfolg – Kleinstparteien bei der Bundestagswahl

OSZE-Bericht in einem Monat

Das Wahlbeobachter-Team der OSZE war mit vier Experten in Berlin unterwegs. Sie konzentrierten sich dabei auf Bereiche wie die Wahlkampagne, Briefwahl und die Kampagnenfinanzierung. In rund einem Monat veröffentlicht die OSZE ihren Bericht über die deutsche Bundestagswahl, berichtet das RND.
Cigane sagte, vor den Wahlen habe sich gezeigt, dass es in Deutschland ein hohes Vertrauen in das Wahlsystem gebe, sowohl von Seite der am Prozess beteiligten Personen wie auch der Bürger und Bürgerinnen.

Wiederholung der Wahl nicht ausgeschlossen

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat eine Wiederholung der Wahl nicht ausgeschlossen. Auf eine entsprechende Frage antwortete sie laut der „Berliner Morgenpost“: „Das kann ich Ihnen nicht sagen.“
Sie werde „eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler“ machen und prüfen, ob die Wahl „ordnungsgemäß“ ablief, sagte Michaelis am Montag in Berlin. Die Landeswahlleiterin gab zu, dass es bei den Wahlen am Sonntag verschiedene Probleme gegeben habe.
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