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Kommentar: Nach der Wahl sind wir auch nicht schlauer

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Welche Lehren können aus der Bundestagswahl 2021 gezogen werden? Es sind nicht viele. Mal wieder lagen Umfragen daneben, mal wieder läuft alles auf endlose Sondierungs- und Koalitionsgespräche hinaus. Und dann? Tja dann bleibt der zuvor medial forcierte Richtungswechsel vermutlich dennoch aus. Ein Kommentar von SNA News Politikchef Marcel Joppa.
Die Bundestagswahl 2021 ist Geschichte. Schlauer sind wir jetzt aber trotzdem nicht. Denn die größten Erkenntnisse des Wahlabends standen eigentlich bereits seit Wochen oder sogar Monaten fest. Erstens: Die meisten Umfragen hatten die Grünen zu hoch und die Union zu niedrig eingestuft. Mal wieder. Zweitens: Armin Laschet hatte weder einen Amts-Bonus, noch einen Kompetenz-Bonus, er war schlicht der falsche Kandidat. Ebenso wie Annalena Baerbock für die Grünen. Drittens: FDP und die Bündnisgrünen werden bestimmen, wer letztendlich Kanzler wird. Sie werden untereinander besprechen, welche Schnittpunkte sie haben und mit welchem Regierungschef sie ihre Themen durchbringen wollen.
Viertens: Rot-Rot-Grün war nicht mehr, als ein von konservativer Seite erfundenes „Schreckgespenst“. Die Linke hat sich durch falsche Personalentscheidungen und durch falsche politische Schwerpunkte – auch in der Corona-Krise – selbst zerlegt und nahezu überflüssig gemacht. Und fünftens: Der Bundestag wird größer – wieder einmal. Mit nunmehr 735 Abgeordneten ist er zwar nicht so aufgebläht, wie es manch einer befürchtet hat. Es ist und bleibt aber das zweitgrößte Parlament der Welt.
Linksfraktion bei der Pressekonferenz am 27. September 2021 - SNA, 1920, 27.09.2021
„Desaströser“ Tag für die Bundeslinken, Jubel in Berlin, Zukunft unklar

Wo sind all die Wähler hin?

Für viele überraschend war dagegen, dass weder Kleinstparteien, noch die AfD so genannte Protest- oder Wechselwähler übermäßig an die Wahlurnen locken konnten. Die Alternative für Deutschland verliert im Bund ein wenig und in Berlin massiv an Stimmen. Freie Wähler oder die Basis sind von der Fünf-Prozent-Hürde meilenweit entfernt.
Woran das liegt, darüber lässt sich nur mutmaßen. Protest zu wählen bedeutete 2021 für viele Bürger anscheinend, vornehmlich Union oder Grüne im Kanzleramt zu verhindern. Das kam den Sozialdemokraten zu Gute.

Abwarten, Olaf…

Aber ist Olaf Scholz wirklich der strahlende Wahlgewinner? Abwarten. Ja, allen Unkenrufen zum Trotz konnte er seine Partei aus dem Umfragetief ziehen und den jahrelangen Abwärtstrend stoppen. Das lag aber vor allem an seinen Gegenkandidaten. Und auch programmatisch wird es für die SPD jetzt schwer. Scholz muss den Grünen und vor allem der FDP hohen Tribut zahlen, um beide in ein rot-grün-gelbes Bündnis zu ziehen.
Wichtige Ministerposten dürften damit an die kleinen Koalitionspartner wandern. Christian Lindner etwa könnte das Finanz- oder Wirtschaftsministerium übernehmen. Die Grünen könnten einen Außenminister stellen, sowie ihr im Wahlkampf gefordertes Klimaschutzministerium bekommen. Was am Ende vom sozialdemokratischen Wahlprogramm übrig bleibt, ist fraglich. Wenn Scholz überhaupt Kanzler wird, denn Liberale und Grüne könnten sich im Hinterzimmer theoretisch auch auf die Union als künftigen Partner einigen.
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.09.2021
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Wirbelsturm im Wasserglas

Aber wie gesagt: Schlauer sind wir nach dieser Wahl nicht wirklich. Der riesengroße, politisch angekündigte und medial propagierte Sturm der Veränderung ist bislang eher ein laues Lüftchen. Rechnerisch ist sogar weiter eine GroKo möglich, der Inbegriff von „Weiter so“. Im Endeffekt werden sich alle Koalitionspartner – wer auch immer das am Ende sein wird – erfahrungsgemäß auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Ein bisschen Klimaschutz hier, ein paar Investitionen dort.
Immerhin: Ausgedienten Ministern, wie Seehofer, Scheuer oder Klöckner wird sicher niemand hinterhertrauern. Ob aber das nächste Bundeskabinett bei den Wählern für tosenden Applaus sorgen wird, darf bezweifelt werden. Irgendwie ist es mit Bundestagswahlen, wie mit neuen Schuhen: Die alten waren ausgelatscht, verbraucht, einfach aus der Zeit gefallen. Die Neuen sehen zwar moderner aus, zwicken aber gehörig. Umtausch ausgeschlossen. Nächste Möglichkeit zur Rückgabe: 2025 – Wollen wir hoffen, dass die deutsche Politik bis dahin nicht nur die Füße hochlegt oder gar einen weiteren Stillstand erleidet.
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