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Afghanistan
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Taliban sprechen voraussichtlich nicht bei UN-Generaldebatte

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UN Symbolbild - SNA, 1920, 26.09.2021
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Die Taliban* werden trotz ihrer Anfrage voraussichtlich keinen Auftritt bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung erhalten. Laut UN-Sprecher Stephane Dujarric ist der offiziell für Montag als Sprecher für Afghanistan eingetragene Vertreter der bisherige Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ghulam Isaczai.
Nach der Machtübernahme in Afghanistan hatten die militant-islamistischen Taliban bei den UN beantragt, das Land auch offiziell auf der UN-Bühne vertreten zu können – sowohl mit einer Rede bei der laufenden Generaldebatte als auch mit der Nominierung eines eigenen Botschafters, der Isaczai ersetzen soll.
Die Entscheidung dazu liegt nun beim zuständigen UN Beglaubigungsausschuss. Bisher gibt es aber kein anberaumtes Treffen des Gremiums, weshalb der bisherige Botschafter Afghanistans sein Amt zumindest vorläufig behält.
Der Ausschuss besteht aus Vertretern von neun Mitgliedsländern – USA, Russland, China, Schweden, Namibia, Bahamas, Bhutan, Sierra Leone und Chile – und entscheidet darüber, welche Vertreter und damit auch welche Führungen von Staaten bei den Vereinten Nationen anerkannt werden. In der Praxis wird der Ausschuss dabei von Washington, Moskau und Peking dominiert.
Die Taliban haben Mitte August die Macht in Afghanistan übernommen. Der bisherige Präsident Ashraf Ghani hatte das Land zuvor fluchtartig verlassen. Deutschland, die USA und andere westliche Länder führen zwar Gespräche mit ihnen, erkennen sie aber nicht als legitime Regierung an.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist
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