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Superchaos beim Berliner Superwahlsonntag

© AP Photo / Michael ProbstWarteschlange vor Wahllokal in Berlin
Warteschlange vor Wahllokal in Berlin  - SNA, 1920, 26.09.2021
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Lange Schlangen vor den Wahllokalen, überforderte Wahlhelfer, fehlende Stimmzettel und genervte Wähler: In der Berliner Superwahl herrscht ein Superchaos.
Die Berliner können heute am Superwahlsonntag ganze sechs Kreuze auf ihren Stimmzetteln setzen. Sie wählen heute nicht nur den Bundestag, sondern geben ihre Stimmen auch ab für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Außerdem stimmen sie über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ab. Seit Sonntagmittag kommt es unter anderem deshalb zu langen Schlangen vor den Wahllokalen. Nach Angaben der Landeswahlleitung habe es in Berlin noch nie derart viele Abstimmungen an einem Tag gegeben. Somit seien die Wahlunterlagen umfangreich und auch der Wahlvorgang dauere länger.
Viele Wähler sind genervt, Wahlhelferinnen überfordert und mancherorts gehen sogar die Wahlzettel aus. Die Menschen sind gezwungen, teilweise über eine Stunde anzustehen, um ihre sechs Kreuze zu machen. Einige Wartende verlassen enttäuscht ihre Warteschlange. Im Weddinger Wahlbezirk 521, wo nur zwei Wahlkabinen aufgestellt wurden, bemängelt eine Wahlhelferin auf SNA-Nachfrage eine „schlechte Organisation“. Eine andere Wahlhelferin beklagt, dass sie seit acht Uhr keine Pause gehabt habe. Keine Warteschlange ist bemerkenswerterweise im benachbarten Wahllokal 520, dort herrscht gähnende Leere.
In den Wahllokalen 404, 407 und 408 in Friedrichshain lagen einem Bericht von „N-TV“ zufolge für die Abgeordnetenhauswahl nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor. Die Wahllokale seien zeitweise geschlossen worden, bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert worden seien. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden. Auch im Wahllokal Friedrichshain 423 habe der Wahlvorgang zwischendurch gestoppt werden müssen, weil Stimmzettel ausgegangen seien.
Der Bundeswahlleiter bestätigte die Berichte von vertauschten Wahlzetteln per Twitter. Stimmzettel für die Bundestagswahl würden aber nicht fehlen. „Von der Landeswahlleitung wurde veranlasst, dass die Stimmen für die Bundestagswahl unabhängig von den übrigen Stimmen abgegeben werden können. Wegen fehlender Stimmzettel für die Bezirksverordnetenversammlung kann diese Wahl bis Wahlende nachgeholt werden. Die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl ist somit gewährleistet“, so der Bundeswahlleiter.
Berichten zufolge sei der Nachschub an Stimmzetteln aufgrund des gleichzeitig stattfindenden Berlin-Marathons wohl im Stau stecken geblieben.
Der Wahlleiter eines Wahllokals im Berliner Westen empörte sich gegenüber der „Welt“: „Hier herrscht mittlerweile Chaos. (…) Drei Wahlen und der Berliner Marathon zusammen, das konnte nicht gut gehen. Folge: Hier sind keine Wahlzettel mehr.“
Stimmabgabe bei der Bundestagswahl - SNA, 1920, 26.09.2021
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Der Bundeswahlleiter appellierte wegen der Unregelmäßigkeiten an die Wahllokale: „Personen, die vor Ablauf der Wahlzeit (18 Uhr) erschienen sind und sich im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befinden, sind zur Stimmabgabe zuzulassen.“
In einigen anderen Bezirken soll es zudem Probleme mit den Wahlhelfern gegeben haben. Nach Informationen des RBB sollen sich allein am Samstag im Bezirk Pankow 70 Personen krankgemeldet haben. In den Tagen zuvor habe es bereits 200 Krankmeldungen gegeben. In Spandau sei ein Wahlbüroleiter nicht erschienen. Das Wählerverzeichnis habe daraufhin von der Polizei abgeholt werden müssen.
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