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Quad-Gipfel: USA und Partner wollen Einfluss im Indopazifik ausbauen

© AP Photo / Evan VucciQuad-Gipfel: US-Präsident Biden empfängt Regierunschefs von Australien, Indien und Japan
Quad-Gipfel: US-Präsident Biden empfängt Regierunschefs von Australien, Indien und Japan
 - SNA, 1920, 25.09.2021
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Die USA, Australien, Indien und Japan wollen künftig noch enger zusammenarbeiten und ihren Einfluss im Indopazifik-Raum ausbauen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die nach dem Treffen von Joe Biden mit Scott Morrison, Narendra Modi und Yoshihide Suga veröffentlicht wurde.
Die Staats- und Regierungschefs der vier Länder seien bei diesem Treffen zum ersten Mal persönlich als „die Quad“ zusammengekommen, wird in der Erklärung betont. „Zu diesem historischen Anlass bekennen wir uns erneut zu unserer Partnerschaft und zu einer Region, die die Grundlage für unsere gemeinsame Sicherheit und unseren gemeinsamen Wohlstand bildet – ein freier und offener indopazifischer Raum, der auch inklusiv und robust ist.“ Diese Sicherheit sowie den Wohlstand im indopazifischen Raum „und darüber hinaus“ zeigen sich die Teilnehmer des Quad-Gipfels bereit, zu stärken.
In der Erklärung werden die gemeinsamen Bemühungen des Viererbündnisses zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelobt, die auch weiterhin fortgesetzt werden sollten. Die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit in den Bereichen klinischer Versuche und gentechnischer Überwachung, die die Anstrengungen der vier Länder zur Bekämpfung der Pandemie und zum Aufbau einer besseren Gesundheitssicherheit beschleunigen könnten, sollten verstärkt werden, hieß es.
Zudem verpflichten sich die Quad-Länder zur Zusammenarbeit im Klimabereich, darunter auch zur Einhaltung der in Paris vereinbarten Klimaziele. Auch die Kooperation im Bereich der Cybersicherheit, der Weltraumforschung und des Satellitendatenaustauschs sowie der Aufbau und die Aufrechterhaltung von sicheren Lieferketten für kritische Technologien, einschließlich der Halbleiterproduktion, solle offenbar intensiviert werden. Die Kooperation solle außerdem auf neue Bereiche ausgedehnt werden: So solle eine neue Quad-Infrastrukturpartnerschaft ins Leben gerufen werden.
Die Quad-Länder würden ihre diplomatische, wirtschaftliche und Menschenrechtspolitik gegenüber Afghanistan eng koordinieren und ihre Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung und im humanitären Bereich in den kommenden Monaten im Einklang mit der Resolution 2593 des UN-Sicherheitsrats vertiefen, hieß es. Die Gipfelteilnehmer forderten die Taliban* auf, die Menschenrechte von allen Afghanen, einschließlich Frauen, Kindern und Minderheiten, zu achten und denjenigen, die das Land verlassen wollen, eine sichere Passage zu gewährleisten.
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Gesondert betonten die Quad-Länder die Relevanz der Einhaltung des Seerechts: So verpflichteten sie sich zu einem Engagement für die Befolgung des Völkerrechts, insbesondere des Seerechtsübereinkommens (UNCLOS), um „den Herausforderungen für die auf Regeln basierende maritime Ordnung zu begegnen, unter anderem auch im Ost- und im Südchinesischen Meer“.
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Deutsche Medien machten darauf aufmerksam, dass sowohl das Treffen als solches als auch die Erklärung sich als Signal an China deuten ließen, obwohl die Volksrepublik in dem Dokument nicht direkt adressiert werde.
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Zudem bekräftigten die USA, Japan, Indien und Australien ihr Engagement für die vollständige Entnuklearisierung Nordkoreas und forderten die Beendigung der Gewalt in Myanmar.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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