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Nordkorea hält Vorschlag zu Kriegsende-Erklärung für vorzeitig

© REUTERS / POOLUN-Vollversammlung
UN-Vollversammlung  - SNA, 1920, 24.09.2021
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Nordkorea hat die von dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In vorgeschlagene Erklärung über das Ende des Korea-Krieges als vorzeitig bezeichnet. Dabei lehnt Pjöngjang die Initiative nicht ab und hält solch eine Erklärung für „notwendig“.
„Die Realität zeigt uns, dass die Annahme einer Deklaration über das Kriegsende vorzeitig ist“, zitiert die koreanische Nachrichtenagentur KCNA den Vizeaußenminister des Landes, Ri Thae Song, am Freitag.
Es bestehe keine Garantie, dass solch eine Erklärung, die nur eine symbolische Bedeutung habe, den Verzicht der USA auf ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea mit sich bringen wird. Dabei erinnerte der nordkoreanische Diplomat an US-Tests von ballistischen Interkontinentalraketen, eine Zustimmung für den milliardenschweren Waffenverkauf an Japan und Südkorea sowie an die Entscheidung der USA, Australien Technologien zum Bau von atomaren U-Booten zu übergeben. „Alle Fakten zeugen davon, dass es noch zu früh ist, um das Ende des Krieges zu erklären“.
Auch die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Staatschefs, Kim Yo Jong, äußerte sich zurückhaltend. Sie nannte die Initiative eine „interessante und gute Idee“. Pjöngjang halte solch eine Deklaration für „notwendig“. Allerdings müsse man darüber nachdenken, ob die Zeit dafür reif sei und ob alle Bedingungen für solche Gespräche erfüllt seien. Südkorea sollte Kim Yo Jong zufolge Vorbedingungen für einen Frieden schaffen und nicht einfach über seinen „angeblich aufrichtigen Wunsch“ reden, diesen Frieden zu erzielen. Um das Ende eines Krieges zu erklären, sollte eine gegenseitige Achtung garantiert werden. Man müsse auf Doppelstandards, Voreingenommenheit und die „äußerst feindselige Politik“ verzichten.
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Moon hatte am Dienstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York eine rasche Wiederaufnahme der Gespräche mit dem weithin isolierten Nachbarland Nordkorea gefordert. Außerdem schlug er vor, dass beide koreanischen Staaten mit den USA und eventuell auch zu viert mit China zusammenkommen sollten, um nach dem 1953 vereinbarten Waffenstillstand den Korea-Krieg offiziell für beendet zu erklären. Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich noch immer im Kriegszustand, weil bisher noch kein Friedensvertrag zustande gekommen ist.
Süd- und Nordkorea hatten im Juli nach langer Funkstille ihre offiziellen Kommunikationsverbindungen wieder geöffnet. Allerdings beantwortete Nordkorea die Anrufe Südkoreas aus Protest gegen die gemeinsamen Militärübungen Südkoreas mit den USA im August nicht mehr.
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