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„Reichsbürgertypisches Denkmuster“: Oberbayern prüft Verfahren gegen illegale Schule

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Klasse (Symbolbild) - SNA, 1920, 24.09.2021
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Die Regierung von Oberbayern prüft wegen des Betriebs einer illegalen Schule mit mutmaßlichem Querdenker-Hintergrund ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Betreiberin (einer Stiftung). Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf den Regierungssprecher, Wolfgang Rupp, am Freitag.
Ob auch gegen die Leiterin der Schule, eine Lehrerin, oder andere Personen wie etwa Eltern ein Verfahren eingeleitet werden soll, ließ Rupp unter Verweis auf den Datenschutz offen. Die betroffene Schule befindet sich im Landkreis Rosenheim.
Die Leiterin der illegalen Schule sei verbeamtete Lehrerin einer Grund- und Mittelschule im Raum Oberbayern gewesen, die seit langem krankgeschrieben sei, sagte Rupp weiter. Mehrere Medien hatten darüber berichtet. Rupp äußerte sich ebenfalls unter Verweis auf Datenschutz auch nicht dazu, ob nun disziplinarisch gegen die Frau vorgegangen werde.
Die Regierung von Oberbayern ist die zuständige Schulaufsichtsbehörde.
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Von Stiftung nach russischem Recht getragen?

Die Frau berufe sich darauf, dass die Schule auf einem alten Bauernhof in Schechen von einer Stiftung nach russischem Recht getragen werde und deshalb russischem Recht unterliege, fuhr der Sprecher fort. Rupp ordnete die Schule zwar nicht direkt Reichsbürgern zu, betonte aber, es sei ein „reichsbürgertypisches Denkmuster“ erkennbar.
Am Mittwoch hatten die Regierung von Oberbayern und das Landratsamt Rosenheim den Betrieb der Schule mit sofortiger Wirkung untersagt. Gleichzeitig wurde einer Person die Tätigkeit als Leitung und als Lehrkraft in dieser Einrichtung verboten.
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In der auf dem Gelände eines alten Bauernhofs im Ortsteil Deutelhausen befindlichen nicht genehmigten Ersatzschule wurden nach Angaben der Behörden etwa 50 Kinder und Jugendliche der Jahrgangsstufen eins bis neun ohne die erforderliche schulaufsichtliche Genehmigung unterrichtet. Eine baurechtliche Genehmigung für die Nutzung zu schulischen Zwecken lag demnach ebenfalls nicht vor.
Nach Informationen von Rupp wurde die angeordnete Einstellung des Schulbetriebs auch eingehalten: Seit Mittwoch sei niemand mehr zum Unterricht erschienen.
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