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Afghanistan
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UN-Vetomächte einigen sich auf gemeinsame Linie gegenüber Taliban – Guterres

© REUTERS / POOLDer UN-Generalsekretär Antonio Guterres
Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres - SNA, 1920, 23.09.2021
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Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates haben sich laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres auf eine gemeinsame Linie in Bezug auf Afghanistan geeinigt.
Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die Vereinigten Staaten) wollten „ein friedliches und stabiles Afghanistan, in dem humanitäre Hilfe ohne Probleme und ohne Diskriminierung verteilt werden kann“, sagte Guterres vor Reportern nach dem Treffen mit den Außenministern der fünf Länder.
Die Weltmächte streben demnach „ein Afghanistan an, in dem die Rechte von Frauen und Mädchen respektiert werden, ein Afghanistan, das kein Zufluchtsort für den Terrorismus ist, ein Afghanistan mit einer inklusiven Regierung, die alle Bevölkerungsschichten repräsentiert“.
Bundeskanzlerin Angeka Merkel würdigt Merkel deutsche Soldaten, die an der Evakuierung aus Afghanistan beteiligt waren, 22.09.2021 - SNA, 1920, 22.09.2021
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An Evakuierung aus Afghanistan beteiligt: Merkel und AKK würdigen deutsche Soldaten
Die von der britischen Außenministerin, Liz Truss, einberufenen Gespräche auf der Außenministerebene dauerten mehr als eine Stunde und fanden am Rande der UN-Generalversammlung in New York hinter verschlossenen Türen in einem gemischten Format statt. Die Vertreter von Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA trafen sich persönlich, während ihr chinesischer Amtskollege, Wang Yi, virtuell mit dabei war.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP bezeichnete ein US-Beamter das Treffen als „konstruktiv“ und mit „vielen Übereinstimmungen“, zu denen auch die Hoffnung gehöre, dass die Taliban* die Rechte von Frauen und Mädchen respektieren. „Ich glaube nicht, dass irgendjemand mit der Zusammensetzung dieser (afghanischen – Anm. d. Red.) Übergangsregierung zufrieden ist, auch nicht die Chinesen“, äußerte der Beamte.
Der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, hatte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP vor dem Treffen bestätigt, dass die fünf Mächte alle eine inklusive Regierung in Kabul wollten.

Maas fordert G20 zum Druck auf Taliban auf

Auch der deutsche Außenminister, Heiko Maas, hat sich bei einer G20-Videokonferenz am Rande der UN-Generalversammlung in New York für eine Regierung in Afghanistan ausgesprochen, die alle Teile der Bevölkerung repräsentieren würde.
Maas richtete vier Forderungen an die neue Taliban-Regierung in Afghanistan. Humanitäre Hilfsorganisationen müssten ungehinderten Zugang zum Land erhalten und ausreisewillige Afghanen das Land sicher verlassen können, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. Zudem müssten die Taliban verhindern, dass Afghanistan wieder zu einem Hort des internationalen Terrorismus werde.
Die Regierung müsse die Menschenrechte schützen und auch andere Bevölkerungsgruppen in ihre Reihen aufnehmen. Die Ankündigung einer nicht-inklusiven Regierung sei ein „taktischer Fehler“ der Taliban gewesen. „Diese Entscheidung wird es für uns schwieriger machen, mit ihnen Kontakt zu unterhalten“, wird der Bundesaußenminister von der Deutschen Presse-Agentur zitiert.
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Maas bezeichnete Afghanistan als die „gewaltigste Herausforderung“ der internationalen Gemeinschaft und forderte die G20 auf, nicht nur ihre wirtschaftliche Stärke, sondern auch ihr politisches Gewicht nutzen, „um Einfluss auf die Entscheidungen der neuen Machthaber in Afghanistan zu nehmen“.
*unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
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