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Maas fordert schnellen Abzug ausländischer Söldner aus Libyen

CC BY 3.0 / عكاشة / Wikimedia CommonsLibyen (Symbolbild)
Libyen (Symbolbild) - SNA, 1920, 22.09.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat erneut einen schnellen Abzug ausländischer Söldner aus Libyen gefordert. Trotz Fortschritten im Friedensprozess gibt es laut Maas nach wie vor viele Risiken. Nach UN-Angaben befinden sich derzeit in dem nordafrikanischen Krisenland weiterhin Tausende ausländische Kämpfer.
Maas pochte am Mittwoch in einer Libyen-Konferenz am Rande der UN-Generalversammlung in New York darauf, die Wahlen im Land wie geplant am 24. Dezember abzuhalten, um den Friedensprozess nach vielen Jahren des Bürgerkriegs nicht zu gefährden.
„Letztes Jahr ist Libyen aus der Dunkelheit des bewaffneten Konflikts herausgetreten. Aber Frieden ist mehr als die bloße Abwesenheit von Krieg – und viele Risiken bestehen fort“, mahnte Maas.
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt waren. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll.
Deutschland hat in dem seit einem Jahrzehnt andauernden Konflikt eine Vermittlerrolle übernommen. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung in Berlin einen großen Gipfel ausgerichtet mit dem Ziel, die Einmischung anderer Länder in den Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern zu beenden. Im Juni fand eine Nachfolgekonferenz statt. Auch an dem Außenministertreffen in New York nahmen wieder die Länder teil, die in dem Konflikt eine Rolle spielen. Unter anderem waren die Außenminister der USA und Frankreichs, Antony Blinken und Jean-Yves Le Drian, dabei. Aber auch Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate waren vertreten.
Es befinden sich weiterhin Tausende ausländische Kämpfer in Libyen. Vor vier Wochen hieß es in einem UN-Bericht: „Ausländische Kräfte und Söldner agieren weiterhin in Libyen ohne erkennbaren Rückgang ihrer Aktivitäten.“
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 21.09.2021
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