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Maas drängt Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch – Teheran will Sanktionsaufhebung

© REUTERS / POOLBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 22.09.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas drängt den Iran im Streit um dessen Atomprogramm zur Rückkehr an den Verhandlungstisch.
In einem Gespräch mit dem iranischen Außenminister Hussein Amir-Abdollhian am Rande der UN-Generalversammlung äußerte er am Dienstag nach eigenen Angaben die Erwartung, dass die Gespräche „nicht erst in Monaten, sondern so schnell wie möglich“ wiederaufgenommen würden.
„Wir sind gewillt, das positiv abzuschließen. Wir wissen, dass auch die Amerikaner dazu gewillt und bereit sind, Sanktionen aufzuheben“, betonte Maas.
Der iranische Präsident, Ebrahim Raisi, hatte zuvor eine Wiederaufnahme der Verhandlungen an die Aussicht auf eine Aufhebung aller Sanktionen gegen das Land gekoppelt.
„Die Islamische Republik hält Gespräche im Atombereich für sinnvoll, deren letztendliches Ergebnis die Aufhebung aller unterdrückenden Sanktionen ist“, sagte Raisi in einer Videobotschaft für die Generaldebatte.
Er betonte, dass die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkämen und immer wieder neue Sanktionen gegen den Iran einführten, obwohl 15 Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) davon zeugten, dass Teheran seinen Verpflichtungen treu bleibe. „Wir trauen den Versprechen der US-Regierung nicht.“ Alle Parteien müssten sich an das Atomabkommen von 2015 halten. Raisi betonte außerdem, dass der Iran den Besitz von Atomwaffen nicht anstrebe.

Hintergrund

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben zuvor ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht, dass der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sein Uran schon auf 20 Prozent angereichert und die Kapazitäten zur Anreicherung auf 60 Prozent massiv ausgebaut hat. Russlands Außenministerium äußerte in diesem Kontext, dass diese Handlungen Teherans das 2015 geschlossene internationale Abkommen für eine zivile Nutzung der Atomenergie verletzen, sie seien aber in vielem auf den fehlenden Fortschritt bei der Wiederherstellung des Deals zurückzuführen.
Die 2015 in Wien international geschlossene Vereinbarung zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren; im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten, Donald Trump, einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
Flaggen der SOZ-Mitgliedsländer  - SNA, 1920, 17.09.2021
SOZ gibt grünes Licht für Mitgliedschaft des Iran
Russland bemüht sich um die Rettung des Deals. Wie der Ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, zuvor mitgeteilt hat, sei die Arbeit zur Wiederherstellung des Abkommens zu fast 90 Prozent abgeschlossen. Nur politische Momente seien übrig geblieben, die mit den Verpflichtungen der USA und dem verbunden sind, wie Washington sie künftig einhalten wird. Die Verhandlungen darüber wird schon die neue Regierung in Teheran führen, die nach der Amtseinführung des gewählten Präsidenten, Ebrahim Raisi, gebildet wurde.
Raisi hat mehrmals betont, dass der Iran die Verhandlungen fortsetzen wolle. Die neue iranische Delegation steht jedoch immer noch nicht fest. Bislang leitete Vizeaußenminister Abbas Araghchi die Delegation. Er wurde jedoch vergangene Woche von dem Hardliner Ali Bagheri ersetzt, einem Kritiker des Abkommens.
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