Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

„Scholz hat keinen Überblick, was in seinen Behörden vor sich geht“ – FDP-Fraktionsvize Dürr

CC BY-SA 4.0 / FDP Fraktion Niedersachsen / Wikimedia Commons (cropped)FDP-Fraktionsvize Christian Dürr (Archivbild)
FDP-Fraktionsvize Christian Dürr (Archivbild) - SNA, 1920, 21.09.2021
Abonnieren
Nach der Sondersitzung des Finanzausschusses wegen der FIU-Spezialeinheit hat der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, am Montag bezweifelt, ob der Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gut über die Vorgänge in seinen Behörden informiert sei.
Dürr ist der Ansicht, dass Scholz kaum etwas dazu beigetragen habe, die strukturellen und personellen Missstände in der FIU zu beseitigen. Laut dem FDP-Fraktionsvize sei es doch völlig klar, dass Fehler passierten. „Das gleiche Problem haben wir bei der Bafin gesehen, mit dem Resultat, dass die Finanzaufsicht den milliardenschweren Wirecard-Skandal verschlafen hat“, sagte Dürr der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ und betonte: „Olaf Scholz hat allem Anschein nach keinen Überblick, was in seinen Behörden vor sich geht.“
„Natürlich trägt Olaf Scholz die Verantwortung für die Vorgänge in der FIU. Wer sonst sollte verantwortlich sein, wenn nicht der Bundesfinanzminister?“, so Dürr.
Vorsitzende der Schwesterparteien (Archivbild) - SNA, 1920, 20.09.2021
Union konzipiert einen Plan, um Scholz-Regierung zu hemmen – Focus
Früher am Montag hatte Scholz die Vorwürfe gegen die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU vor dem Finanzausschuss des Bundestags zurückgewiesen. Die Sondersitzung des Ausschusses wurde von FDP, Grünen und Linken nach Durchsuchungen bei den Finanz- und Justizministerien kurz vor der Wahl beantragt.
Scholz verteidigte erneut die Arbeit von Anti-Geldwäsche-Einheit FIU. Nach seinen Worten bekam die Behörde in den vergangenen drei Jahren mehr als in 30 Jahren hin. Er sagte, FIU sei personell aufgestockt worden und habe eine moderne IT-Struktur erhalten. Das Meldungsaufkommen soll laut Scholz weiter steigen. Die Kriterien, welche Geldwäschemeldungen an Behörden weitergeben werden, würden weiter verbessert.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала