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Merkel spricht von „sehr kleinen“ Fortschritten im Ukraine-Konflikt – Kreml stimmt zu

© AP Photo / FileEin Soldat der ukrainischen Armeee an der Trennungslinie im Gebiet Donezk
Ein Soldat der  ukrainischen Armeee an der Trennungslinie im Gebiet Donezk - SNA, 1920, 17.09.2021
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Der Kreml stimmt den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, denen zufolge die Fortschritte bei den Minsker Vereinbarungen für die Ostukraine sehr klein sind. Um dies zu ändern, muss man laut dem Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow Kiew ermutigen, sich an die Verpflichtungen des Abkommens zu halten.
„Auf jeden Fall. Dafür kann man Einfluss auf Kiew ausüben, um Kiew zur Umsetzung des Minsker Abkommens zu bewegen”, beantwortete Peskow die Frage, ob der Kreml mit Merkels Position einverstanden sei und was man tun könne, um die Situation zu ändern.
Noch als Bundeskanzlerin war Merkel am Donnerstag zu ihrem Abschiedsbesuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Eines der Themen dabei war der Konflikt in der Ostukraine. Merkel sagte, die Staats- und Regierungschefs der beiden Länder würden versuchen, ein Treffen im Normandie-Format zustande zu bringen. Allerdings sei die Situation derzeit sehr schwierig, die Fortschritte sehr klein, so Merkel.

Lage im Donbass

Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk eingeleitet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow - SNA, 1920, 28.04.2021
Moskau zur Lage in der Ostukraine: Krieg „kann und muss vermieden werden”
Nach jüngsten Angaben der Uno sind bei dem Konflikt im Osten der Ukraine etwa 13.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem auch im Rahmen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Sie hat seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet, die Schritte zur Deeskalation des Konflikts regeln sollen. Allerdings kam es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.
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